ikr: Regierungschef Adrian Hasler beim EU-Rat der Finanzminister (ECOFIN) - Wirtschaftswachstum und strukturelle Reformen
Vaduz (ots/ikr) -
Regierungschef Adrian Hasler nahm am Dienstag, 10. November am Treffen der EFTA- Wirtschaft- und Finanzminister mit dem EU-Rat in Brüssel teil. Der ECOFIN-Rat tauscht sich traditionsgemäss einmal jährlich mit den Regierungskollegen der EFTA-Staaten aus. Das Treffen stand unten dem Thema "Wirtschaftswachstum und strukturelle Reformen". Regierungschef Adrian Hasler legte den EU-Finanzminister die strukturellen Reformen Liechtensteins sowie die wirtschaftspolitischen Aussichten dar.
Er informierte ausserdem über den Stand der Umsetzung der Lösung für die Übernahme der Rechtsakte zu den drei Europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA ins EWR-Abkommen und der nationalen Umsetzungen in Liechtenstein. "Die Umsetzung der von den EWR-Ministern am 14. Oktober 2014 gefundenen Lösung war überaus anspruchsvoll und hat Zeit in Anspruch genommen. In den letzten Monaten wurden aber grosse Vorschritte gemacht. Einige Übernahmebeschlüsse wurden in der Zwischenzeit in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission fertiggestellt. Diese Entwicklung ist positiv und zeigt, dass wir vorwärts kommen, wenn auch in kleinen Schritten." Somit kann laut Regierungschef Adrian Hasler auch sichergestellt werden, dass der gleichberechtigte Zugang zum EU-Binnenmarkt für die liechtensteinischen Finanzplatzakteure erhalten bleiben kann.
Die ECOFIN-Sitzung stand unter dem Vorsitz von Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna sowie EU-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, Kommissar für Euro und sozialer Dialog. Finanzminister Gramegna betonte dabei die Bedeutung der Homogenität und Wettbewerbsfähigkeit des gesamten EU/EWR-Raum.
Im Anschluss zur offiziellen Sitzung diskutierte Regierungschef Adrian Hasler mit Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna als Vorsitzender des ECOFIN, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, einzelnen EU-Finanzministern sowie mit Bundesrat Schneider-Ammann auf bilateraler persönlicher Ebene.
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