ikr: Treffen der deutschsprachigen Wirtschaftsminister
Vaduz (ots/ikr) -
Auf Einladung des deutschen Vizekanzlers Sigmar Gabriel fand am Donnerstag, 19. und Freitag, 20. November 2015, bereits zum dritten Mal mit Beteiligung Liechtensteins das Vierer-Treffen der deutschsprachigen Wirtschaftsminister, dieses Jahr in Sigmar Gabriels Heimatstadt Goslar statt. Von Seiten Liechtenstein nahm Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Thomas Zwiefelhofer an dem hochrangigen Treffen teil. Weitere Teilnehmer waren seine Amtskollegen aus der Schweiz, Bundesrat Johann Schneider-Ammann, und der Vizekanzler und Wirtschaftsminister aus Österreich, Reinold Mitterlehner.
Diskutiert wurden insbesondere die Themen Digitale Agenda als auch "Industrie 4.0". Die Wirtschaftsminister waren sich darüber einig, dass gerade die Digitalisierung viel zum Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahren beigetragen habe, nun aber die Voraussetzungen seitens der Politik geschaffen werden müssten, dass diese Entwicklung vorangetrieben werde und Europa nicht den Anschluss verliere. Thomas Zwiefelhofer führte diesbezüglich aus, dass Liechtenstein ebenfalls einen Fokus auf die Digitalisierung gelegt habe und derzeit die Potentiale als Datenstandort und Innovationsstandort für FinTech vertieft prüfe.
Weitere Diskussionspunkte waren die sich verschärfenden Probleme im grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr mit der Schweiz, welche nicht nur für Liechtensteinische Betriebe wettbewerbsverzerrend seien, sondern gerade auch für die Nachbarländer Deutschland und Österreich. Bundesrat Schneider-Ammann signalisierte Gesprächsbereitschaft, wies aber auf die Notwendigkeit der flankierenden Massnahmen im Rahmen der Personenfreizügigkeit hin.
Die Gespräche der Wirtschaftsminister standen auch unter dem Eindruck der Terroranschläge von vergangener Woche in Paris. Weiter wurden die derzeitige Flüchtlingskrise und die europäische Flüchtlingspolitik und deren aktuelle Entwicklung diskutiert, auch unter dem Aspekt von möglichen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Länder als auch für ganz Europa.
Wirtschaftsminister Thomas Zwiefelhofer stellte im Anschluss des Treffens fest: "Die Treffen der deutschsprachigen Wirtschaftsminister sind wichtig, weil sie Lösungen für gemeinsame Probleme aufzeigen und auch Ideen für die Weiterentwicklung unserer Wirtschaft geben. Gerade Liechtensteins Wirtschaft ist sehr eng in die Region eingebettet, und wettbewerbsbeschränkende Regulierungen sind für uns besonders unangenehm. Das Wecken von Verständnis bei unseren Nachbarn ist daher sehr wertvoll."
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