ikr: Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde
Vaduz (ots/ikr) -
Wie in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich praktiziert, fand auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA deren Präsident und norwegisches Kollegiumsmitglied Sven Erik Svedman, das isländische Kollegiumsmitglied Helga Jónsdóttir, das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Frank Büchel, sowie acht weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EFTA-Überwachungsbehörde teil.
Arbeitsgespräche mit Regierungschef, Regierungschef-Stellvertreter und Aussenministerin
Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens am 21. und 22. April 2016 traf sich das ESA-Kollegium zu Arbeitsgesprächen mit Regierungschef Adrian Hasler, Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer und Regierungsrätin Aurelia Frick. Zudem erörterten die ESA, die Stabsstelle EWR und die EWR-Fachexperten der Amtsstellen der Landesverwaltung offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren.
Ein Empfang im Schloss Vaduz bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, ein Treffen mit liechtensteinischen Landtagsabgeordneten und Vertretern des Liechtenstein Instituts sowie eine Führung im Liechtensteinischen Landesmuseum rundeten das umfangreiche Programm ab.
Interpretationsunterschiede
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen. Am diesjährigen Package Meeting in Vaduz wurden Verfahren in den Bereichen Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Finanzdienstleistungen, Dienstleistungsfreiheit, freier Warenverkehr, soziale Sicherheit, Arbeitsrecht, Umwelt und Gleichbehandlung von Männern und Frauen besprochen.
Weitere Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde finden Sie unter www.eftasurv.int.
Kontakt:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen
Andrea Entner-Koch, Stabsstelle EWR
T +423 236 60 37