ikr: Besuch des Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Liechtenstein
Vaduz (ots/ikr) -
Das Fürstentum Liechtenstein ist seit 1992 Vertragspartei des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Liechtenstein setzt sich stark für den Kampf gegen jegliche Form von menschenverachtendem Verhalten ein. Dies beinhaltet das Eintreten für die internationalen Standards bei multilateralen Gremien und Verhandlungen, aber auch die sorgfältige Umsetzung der Standards in Liechtenstein.
Das "Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe" (CPT) prüft durch regelmässige Besuche die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, um erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen zu verstärken. Eine Delegation des CPT weilte im Zeitraum vom 20. bis 24. Juni 2016 in Liechtenstein und besuchte das Landesgefängnis Vaduz und verschiedene Betreuungseinrichtungen. Darüber hinaus führte die Delegation des CPT mit Vertretern der Regierungsebene, der besuchten Institutionen, des Landgerichts sowie der betroffenen Amtsstellen Gespräche. Ein Dank gebührt den Institutionen, welche die Delegation des CPT kurzfristig zu besuchen wünschte, für die Zusammenarbeit und die kompetente Auskunftserteilung. Am Freitag, 24. Juni 2016, traf das CPT Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer und Regierungsrat Mauro Pedrazzini und präsentierte ihnen und Vertretern der betroffenen Stellen einen ersten Vorbericht.
Im Anschluss an diesen Besuch wird vom CPT ein Bericht erstellt. Der Regierung wird ausserdem Gelegenheit gegeben werden, Stellung zu den einzelnen Empfehlungen und Erläuterungen des CPT zu beziehen.
Der CPT-Bericht und die Stellungnahme der Regierung werden in englischer und deutscher Sprache auf der Internetseite des Europarates unter www.cpt.coe.int und auf der Internetseite des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten www.aaa.llv.li veröffentlicht werden.
Kontakt:
Ministerium für Inneres, Justiz und Wirtschaft
Erik Purgstaller, Amt für Justiz
T +423 236 60 92