ikr: Jahresbericht 2016 des Nationalen Präventionsmechanismus
Vaduz (ots/ikr) -
Die Regierung hat den Jahresbericht 2016 des Nationalen Präventionsmechanismus zur Kenntnis genommen.
Liechtenstein ist Vertragspartei des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, mit welchem ein internationales System zur Inspektion von Haftorten etabliert wurde. Mit der Ratifizierung hat sich Liechtenstein verpflichtet, einen nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zu schaffen. Der Nationale Präventionsmechanismus führt regelmässig Besuche an Orten der Freiheitsentziehung - wie z.B. dem Landesgefängnis - durch. Ziel ist es, die Haftbedingungen zu verbessern. In Liechtenstein wurde die Vollzugskommission zum Strafvollzug mit den Rechten und Aufgaben des Nationalen Präventionsmechanismus betraut. Der Nationale Präventionsmechanismus ist im regelmässigen Dialog mit den Behörden und richtet Empfehlungen an diese. Der Nationale Präventionsmechanismus gibt einen Überblick über seine Besuche und Empfehlungen im Jahresbericht. Zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen Liechtensteins gehört auch die Veröffentlichung dieses Jahresberichtes.
Der Jahresbericht für das Jahr 2016 finden Sie auf www.regierung.li. Er kann ausserdem kostenlos bei der Regierungskanzlei bezogen werden.
Kontakt:
Ministerium für Inneres, Justiz und Wirtschaft
Patricia Wildhaber
T +423 236 60 34