Virtuelles Treffen der deutschsprachigen Wirtschaftsminister
Vaduz (ots)
Das traditionelle sogenannte Vierertreffen der Wirtschaftsminister*innen von Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Deutschland findet am Montag, 1. März 2021 im virtuellen Rahmen statt. Auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nahmen die österreichische Bundesministerin Margarete Schramböck, der Schweizer Bundespräsident und Bundesrat Guy Parmelin und der liechtensteinische Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch an der Videokonferenz teil. Im Mittelpunkt des Austausches standen die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die nationale und internationale Wirtschaftslage sowie Entwicklungen in der globalen Handelspolitik. Zudem ging es auch um Fragen des digitalen Binnenmarkts und der europäischen Digitalpolitik.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die regelmäßigen Begegnungen mit meinen deutschsprachigen Amtskolleginnen und Amtskollegen sind stets ein Gewinn - auch wenn es diesmal nur in virtueller Form erfolgen konnte. Die aktuelle Corona-Krise stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Umso wichtiger sind ein enger Austausch und eine enge Zusammenarbeit. Wir haben neben der aktuellen Krisenbewältigung auch zentrale Zukunftsfragen erörtert, wie die Stärkung des Binnenmarktes und der multilateralen Handelsordnung sowie die grüne und digitale Transformation."
"Die Corona-Krise zeigt uns, wie wichtig Digitalisierung ist, um unser wirtschaftliches und staatliches System aufrechtzuerhalten und noch leistungsfähiger zu machen. Die digitale Transformation ist ein entscheidender Hebel für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand in ganz Europa. Wir wollen und müssen Digitalisierung daher bewusst und ressortübergreifend nutzen. Deshalb begrüßen wir die Weiterführung der digitalen Binnenmarktstrategie und nutzen dieses Treffen, um gemeinsame Vorhaben weiter und nachdrücklich voranzutreiben", so Digital- und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.
Bundespräsident Parmelin: "In der aktuellen Zeit, die unsere vier Länder vor große Herausforderungen stellt, brauchen wir einander gegenseitig mehr denn je. Durch Pragmatismus, Flexibilität und Mut können wir diese außergewöhnliche Situation meistern. Dazu helfen uns sicher auch unsere ausgezeichneten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen: Vergangenes Jahr entfiel ein Viertel des globalen Handelsvolumens der Schweizer Wirtschaft auf Deutschland und Österreich. Auch mit Liechtenstein sind die wirtschaftlichen Beziehungen eng. Vor diesem Hintergrund sind mir regelmäßige Treffen mit meiner Amtskollegin und meinen Amtskollegen aus den deutschsprachigen Nachbarstaaten sehr wichtig."
Regierungschef-Stellvertreter Risch: "Eine wirkungsvolle Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und das Angebot angemessener, ausgewogener Unterstützungsleistungen steht für uns alle nach wie vor im Zentrum. Der offene Austausch über gemeinsame Fragestellungen und verschiedene Modelle war für mich äußerst informativ. Trotz der andauernden Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Pandemie dürfen wir aber die Zukunft nicht aus den Augen verlieren. Wir haben deshalb einen ebenso wichtigen Teil unserer Diskussion auf die Innovation, Zukunftstechnologien und die fortschreitende Digitalisierung im gesamten europäischen Binnenmarkt gerichtet."
Das traditionelle Vierertreffen ist die wichtigste Plattform für die Wirtschaftsminister*innen der vier wirtschaftlich eng verbundenen Länder, um sich über aktuelle Wirtschaftsfragen auszutauschen. Es findet seit 45 Jahren statt, zunächst im Dreierformat Schweiz, Österreich, Deutschland. Liechtenstein kam 2013 hinzu. Die Teilnehmenden laden im jährlichen Wechsel ein; das nächste Treffen wird von Österreich ausgerichtet.
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