Die Regierung zieht auf neuer Website Halbzeitbilanz
Vaduz (ots)
Die Regierung zog am Donnerstag, 25. Mai 2023, Halbzeitbilanz und lancierte gleichzeitig dazu eine Microsite unter www.regierungsprogramm.li. Die Öffentlichkeit erhält somit ab sofort transparent den aktuellen Stand über die Umsetzung des Regierungsprogramms 2021-2025 sowie über weitere Projekte, die seit dem Beginn der Legislatur gestartet wurden.
Gemäss den in Art. 7 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetztes (RVOG) festgehaltenen Grundsätzen zu den strategischen Zielen der Regierungsarbeit hat die Regierung spätestens sechs Monate nach Amtsantritt dem Landtag ein Regierungsprogramm zur Kenntnis zu bringen. Die Regierung hat das Regierungsprogramm im September 2021 verabschiedet und der Landtag hat dieses in seiner Sitzung vom November 2021 zur Kenntnis genommen. Die Regierung setzte sich darin das übergeordnete Ziel, Liechtenstein gemeinsam nachhaltig und verlässlich zu gestalten. Zwei Jahre später und damit zur Halbzeit der laufenden Legislatur wurden bereits viele der geplanten Massnahmen umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung.
Damit sich die Bevölkerung laufend über den Umsetzungsstand der Massnahmen informieren kann, hat die Regierung die Website www.regierungsprogramm.li aufgesetzt. Die Ministerien werden den Stand der Arbeiten auf der neuen Website regelmässig aktualisieren und damit über die erzielten Fortschritte informieren.
Gemäss Art. 7 Abs. 3 RVOG hat die Regierung die Umsetzung der strategischen Ziele und des Regierungsprogrammes einer periodischen Erfolgskontrolle zu unterziehen. Diese Erfolgskontrolle macht sie mit ihrer neuen Website transparent. Somit haben auch die Öffentlichkeit und die Verwaltung die Möglichkeit, den Fortschritt auf verlässliche und nachvollziehbare Weise zu überprüfen. Die Website bildet eine dynamische Ergänzung zum jährlich erscheinenden Rechenschaftsbericht mit Fokus Regierungsprogramm.
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