Die Bodenseeregion vernetzt sich in Brüssel
Vaduz (ots)
Seit über 50 Jahren steht die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) für erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Unter dem Vorsitz von Bayern wurde dieses Modell mit einer Delegationsreise in Brüssel präsentiert. Diese fand am Donnerstag, 29. Juni und Freitag, 30. Juni 2023 statt.
Regierungschef Daniel Risch und Regierungssekretär Horst Schädler reisten auf Einladung von Staatsministerin Melanie Huml, Bayern, nach Brüssel. Bayern hat in diesem Jahr den IBK-Vorsitz inne und sich zum Ziel gesetzt, das Wirken der IBK und die Anliegen der Region in Brüssel sichtbarer zu machen. "Unsere Region ist über die Grenzen hinweg ein eng verflochtener Lebens- und Wirtschaftsraum für 4.2 Millionen Menschen. In Brüssel sind wir als Region, die drei verschiedene Formen der europäischen Integration kennt, für verlässliche und dauerhafte Rahmenbedingungen eingestanden. Ein Fokus lag selbstredend auf den bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union", so Regierungschef Daniel Risch.
In der Bayerischen Vertretung in Brüssel fand am Donnerstag, 29. Juni 2023 das jährliche Strategiegespräch der IBK-Regierungschefs statt. An diesem wurde eine Erklärung mit dem Titel "Der Bodenseeraum: Eine europäische Erfolgsgeschichte gemeinsam fortsetzen" verabschiedet. Dieser gemeinsame Appell der zehn IBK-Regierungschefs an den Schweizer Bundesrat und die Europäische Kommission soll zu tragfähigen Antworten zur Gestaltung der künftigen Verhältnisse beitragen. Die Erklärung beschreibt unter anderem deutlich, in welchen Bereichen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und das gute Zusammenleben bereits jetzt gefährdet sind. Im Anschluss an das Strategiegespräch trafen sich die IBK-Regierungschefs und die Regierungsvertreterinnen und -vertreter mit Liechtensteins Botschafter in Brüssel Pascal Schafhauser zu einem Gespräch zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA). Abgerundet wurde der Tag durch ein Sommerfest im Innenhof der Bayerischen Vertretung, an dem auch Mitglieder der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) teilnahmen. Liechtenstein wurde hier durch Landtagspräsident Albert Frick, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz und die Stellvertretende Abgeordnete Sandra Fausch repräsentiert.
Am Freitag, 30. Juni 2023 lud Bayern die IBK-Regierungschefs zu einem Weisswurstfrühschoppen in die Bayerische Vertretung, bei dem auch der Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovic zugegen war. Danach moderierte der Journalist Peter Hossli eine Verhandlungssimulation "EU-Schweiz", an der auch die Mitglieder der IPBK teilnahmen. Ebenfalls bei der Simulation dabei waren der Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz Andreas Schwab, die Schweizer Botschafterin bei der EU Rita Adam sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Wirtschaft.
Am Rande des Aufenthalts in Brüssel traf sich der Regierungschef mit seinen Amtskollegen aus Kroatien, Andrej Plenkovic, welche in diesem Jahr 10 Jahre EU-Mitgliedschaft feiern, und Xavier Bettel aus Luxembourg.
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