Informationsseite zum IWF-Beitritt Liechtensteins aufgeschaltet
Vaduz (ots)
Der Landtag hatte im September 2022 mit nur einer Gegenstimme die Regierung beauftragt, Beitrittsverhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) aufzunehmen. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen hat die Regierung dem Landtag das Ergebnis vorgelegt. Der Landtag hat sich im Mai 2024 mit grosser Mehrheit für eine Mitgliedschaft Liechtensteins im IWF ausgesprochen. Inzwischen wurde gegen diesen Entscheid das Referendum ergriffen. Die Referendumswerber betonen, dass sie insbesondere eine breite Diskussion und Information zu diesem weitreichenden Entscheid wünschen.
Die Regierung ist daher bestrebt, die zur Verfügung stehenden Informationen aufzubereiten und auf häufige Fragen einzugehen. Um der Stimmbevölkerung im Hinblick auf den Urnengang später in diesem Jahr die Beweggründe für einen Beitritt, sowie Kosten und Nutzen einer Mitgliedschaft aufzuzeigen, wurde auf der Regierungswebsite www.regierung.li unter dem Menüpunkt "Im Fokus" eine neue Schwerpunktseite aufgeschaltet. Kernelement der Rubrik "Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF)" ist ein Dossier mit Fragen und Antworten, das sich einem breiten Spektrum an Fragen annimmt und diese ausführlich beantwortet. Über dieses Gefäss soll eine umfassende Information der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sowie der interessierten Bevölkerung gewährleistet werden. Auf zwei weiteren Unterseiten werden zudem der IWF vorgestellt sowie Nutzen und Kosten einer IWF-Mitgliedschaft nochmals in knapper, übersichtlicher Form zusammengefasst. Zudem sollen auf dieser Seite laufend weitere Fragen aus der Bevölkerung aufgenommen und beantwortet werden.
Bezüglich weiterer Informationsangebote steht die Regierung mit dem Referendumskomitee in Kontakt und wird dazu später informieren.
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