Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft
BUWAL: Globaler Umweltfonds (GEF)
Bern (ots)
Schweizer Beitrag zu konkreten Verbesserungen im weltweiten Umweltschutz
Mit ihren finanziellen Beiträgen und ihrer Teilnahme am Globalen Umweltfonds (GEF) trägt die Schweiz direkt zur Bekämpfung globaler Umweltprobleme und zur Umsetzung der internationalen Umweltkonventionen bei. Der Fonds wurde kürzlich zum dritten Mal gespiesen. Insgesamt werden rund 3 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt. Von der Schweiz werden 99 Millionen Franken erwartet. Vom 16. bis am 18. Oktober treffen sich in Peking die 171 Mitgliedstaaten des GEF zur zweiten Vollversammlung. Die Schweiz ist vertreten durch eine von BUWAL-Direktor Philippe Roch angeführte Delegation.
Der Globale Umweltfonds (Global Environment Facility - GEF) ist die treibende Kraft für die Umsetzung der wichtigsten multilateralen Umweltabkommen (Klimakonvention, Biodiversitäts-Konvention, Konvention über Persistente Organische Schadstoffe, Desertifikations- Konvention, Montreal Protokoll). Der von 32 Geberländern gespiesene Fonds hat seit seiner Gründung im Jahr 1991 mit Eigenmitteln von 4 Milliarden Dollar Investitionen von zusätzlichen 11 Milliarden Dollar ausgelöst. Mit den GEF-Geldern werden Zusatzkosten finanziert, mit welchen im Rahmen von Entwicklungsprojekten ein globaler Umweltnutzen erzielt werden kann. Für die Umsetzung von GEF- Projekten sind in erster Linie das Umweltprogramm der UNO (UNEP), das UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) und die Weltbank verantwortlich.
Schweizer Einsatz für genügend finanzielle Mittel
Als Teil ihrer Umweltaussenpolitik engagiert sich die Schweiz seit langem für die Stärkung der institutionellen Strukturen im Umweltbereich. Im Vorfeld der dritten Wiederauffüllung des GEF- Fonds, die vom 16. bis 18. Oktober 2002 in Peking von den Mitgliedstaaten gutgeheissen werden soll, hat sich die Schweiz dafür eingesetzt, dass der GEF genügend Mittel erhält, um sein erweitertes Mandat zu erfüllen. Dazu war insbesondere bei den USA viel Überzeugungsarbeit nötig (siehe Beilage, Brief an die USA). Der Anteil der Schweiz an der Äufnung beruht auf einem bereits vereinbarten Verteilschlüssel und beträgt 99 Millionen Franken. Dieser Betrag ist der Hauptbestandteil eines neuen Rahmenkredits für die globale Umwelt, über den der Bundesrat voraussichtlich noch im Oktober befinden wird.
Zudem hat sich die Schweiz engagiert, dass anlässlich der GEF- Vollversammlung in Peking zwei neue Schwerpunktbereiche etabliert werden:
- Die Umsetzung der im Mai 2001 in Stockholm verabschiedeten POPs- Konvention soll aus GEF-Mitteln finanziert werden. POPs (persistente organische Schadstoffe) sind nachhaltig giftige Chemikalien wie DDT, PCB oder chlorierte Dioxine, deren Herstellung und Verwendung weltweit eingeschränkt werden soll. Zur Finanzierung entsprechender Massnahmen in Entwicklungs- und Transitionsländern ist es unerlässlich, dass der GEF die notwendigen zusätzlichen Mittel erhält.
- Zum andern soll der GEF vermehrt die Umsetzung der Desertifikations-Konvention finanzieren. Im Mai 2001 beschloss der GEF-Rat zu diesem Zweck die Schaffung eines neuen Schwerpunkts "Land Degradation". Dabei sollen Massnahmen gegen Wüstenbildung und Entwaldung finanziert werden.
Dank dem GEF konnten beispielsweise realisiert werden (siehe auch Faktenblatt 2):
- Projekte im Rahmen der Klima-Konvention (Massnahmen zur Anpassung an Klimaänderungen, Förderung erneuerbarer Energieträger, Systeme zur Beobachtung des Klimas, Transfer von Technologien, Emissionsinventare).
- Projekte im Bereich der Konvention über die biologische Vielfalt: Hier hilft der GEF den Entwicklungsländern, der in der Konvention festgehaltenen Verpflichtung nachzukommen, die nationale biologische Vielfalt zu inventarisieren und Aktionsprogramme zu deren Schutz und nachhaltigen Nutzung zu erarbeiten. Zudem werden Projekte zur Schaffung geschützter Zonen und zur nachhaltigen Nutzung der Biodiversität finanziert.
- Projekte im Rahmen des Ozonfonds: Der GEF unterstützt Projekte zur Elimination von Fluorchlorkohlenwasserstoffen (FCKW) in Transitionsländern in Osteuropa und Zentralasien.
Bern, 9. Oktober 2002 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: Philippe Roch, Direktor BUWAL, Tel. 079 277 51 88 Anton Hilber, Sektion Globales BUWAL, Tel. 031 322 92 97
Beilagen: Faktenblatt 1: Wie der Globale Umweltfonds funktioniert Faktenblatt 2: Was der Globale Umweltfonds bewirkt GEF-Projektbeispiele Brief an die USA: "Funding the Global Environment Facility to Maintain the Collective Credibility of Donors"
Internet: http://www.gefweb.org