Beromünster und Schwarzenbach: Zügig voran in Richtung Fusion!
Luzern (ots)
Schwarzenbach und Beromünster wollen fusionieren. Die Arbeiten an dieser Fusion laufen auf vollen Touren: Ein Vorvertrag wurde erarbeitet, Organisation und Aufgaben definiert, diverse Fachgruppen eingesetzt und erstmals tagte der Projektrat. 2004, auf die neue Legislatur, soll die Fusion vollzogen sein.
Auf dem Weg zum Fusionsvertrag werden in einem ersten Schritt die Fachgebiete Schule und Finanzen bearbeitet. Die Fachgruppen sind bereits eingesetzt und intensiv an der Arbeit", sagte Gemeindepräsident von Beromünster und Projektleiter André Zihlmann. Weitere Bereiche wie die zukünftigen Aufgaben der Exekutive, die Organisation der Gemeindeverwaltung, die öffentliche Sicherheit, Freizeit und Kultur, soziale Wohlfahrt usw. werden folgen. Läuft alles nach Plan, wird bereits im Sommer 2002 der Fusionsvertrag vorliegen und im Herbst werden ihn die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Schwarzenbach und Beromünster gutheissen", ist Zihlmann überzeugt. Nachdem der Grosse Rat im Frühling 2003 dem Projekt zugestimmt hat; soll die Fusion 2004 umgesetzt sein.
Die Bevölkerung beteiligen
Die Bevölkerung der beiden Gemeinden Beromünster und Schwarzenbach steht hinter dem Vorhaben der Fusion, das hat die Umfrage in den beiden Gemeinden deutlich gezeigt. Erwünscht ist, dass sie sich intensiv am Fusions-Prozess beteiligt. Deshalb wurde ein rund 30köpfiger Projektrat ins Leben berufen. Dieser wurde am Dienstag erstmals über den Verlauf der Fusionsarbeiten informiert und kann sich laufend am Prozess beteiligen. Die restliche Bevölkerung soll mit einer breiten Informationsarbeit via Gemeindeversammlungen und Medien auf dem Laufenden gehalten werden.
Eine sehr gute Lösung
Regierungsstatthalter Alois Widmer betonte, dass der Kanton die Fusion zwischen den beiden Michelsämter Gemeinden begrüsse. Gerade kleine Gemeinden wie Schwarzenbach würden mit dem neuen Finanzausgleich in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Deshalb empfehle der Kanton die Fusion als kostengünstigste und sehr entwicklungsfähige Zusammenarbeitsform. Mit dieser Fusion werde Beromünster zudem als Zentrum gestärkt, davon wiederum profitiere die gesamte Region. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass es im Michelsamt in dieser Richtung noch weiter gehe.
Der Kanton unterstützt
Der neue Finanzausgleich hat für fusionswillige Gemeinden absichtlich einen Vorteil eingebaut. Auf die Dauer von 10 Jahren und einer Übergangsphase von 5 Jahren gewährt er den fusionierten Gemeinden den finanzielle Besitzstand vor der Fusion. Der Steuersatz der fusionierten Gemeinde wird dem von Beromünster angeglichen, für die Einwohnerinnen und Einwohner von Schwarzenbach sinkt er auf 2,2 Einheiten. Nach provisorischen Berechnungen sieht die finanzielle Situation für Beromünster-Schwarzenbach positiv aus: Die Besitzstandswirkung beträgt für die fusionierte Gemeinde während der Übergangsphase nach heutigen Berechnungen jährlich Fr. 49'504.--. Dies ist ein kantonales Angebot, das eine Fusion für beide Gemeinden wirklich interessant macht", ist André Zihlmann überzeugt.
Schon lange zusammen
Hans Galliker, Gemeindepräsident von Schwarzenbach, betonte, dass die Fusion für seine Gemeinde eine ideale Lösung sei. Ihm sei klar, dass Schwarzenbach mit 231 Einwohnerinnen und Einwohnern nach Einführung des neuen Finanzausgleiches im Alleingang nicht bestehen könne. Aus diesem Grund habe sich der Gemeinderat zur Fusion entschlossen und an Beromünster den entsprechenden Antrag gestellt: Schwarzenbach ist eine attraktive Braut. Sie bringt Beromünster schönes Bauland und eine gut erhaltene Gemeindeinfrastruktur."
Die Zusammenarbeit zwischen Beromünster und Schwarzenbach hat sich seit langem bewährt: Seit 1999 wird die Gemeindekanzlei von Schwarzenbach in Beromünster geführt, der Friedensrichter und der Betreibungsbeamte sind für beide Gemeinden zuständig, Die Feuerwehr wird ab dem neuen Jahr im ganzen Michelsamt zusammengelegt. Bei dieser Zusammenarbeit wurden durchwegs positive Erfahrungen gemacht, der Grundstein für die zukünftige fusionierte Gemeinde Beromünster-Schwarzenbach wurde schon lange gelegt. Eine Fusion ist nun nichts anderes mehr als eine logische Konsequenz daraus", lautet unisono die Meinung der beiden Gemeindepräsidenten.
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