Fusion Werthenstein-Wolhusen - Fusion Malters-Schachen: Verträge werden vorbereitet
Luzern (ots)
Mit dem Entscheid der Gemeinderäte von Werthenstein, Wolhusen und Malters, Variante zwei zur Abstimmung zu bringen, ist die Zielrichtung nun klar: Es sollen zwei Fusionsverträge ausgearbeitet und zur Abstimmung gebracht werden.
Schon der Name des neuen Projektes "Fusion
Werthenstein-Wolhusen/Fusion Malters-Schachen" deutet darauf, dass mit der Aufteilung von Werthenstein nun vorwärts gemacht werden soll. Bei der Umfrage hat sich die Mehrheit der Schachener für Malters entschieden. Werthenstein Markt und Oberdorf tendieren nach Wolhusen. Entsprechend sind nun zwei Fusionsverträge in Vorbereitung.
Zu diesem Zweck wurde eine Projektorganisation gegründet. Sie besteht aus Projektrat und Steuergruppe; in ihr sind die drei Gemeinden und der Kanton vertreten. Die Projektleitung liegt bei Stephan Käppeli vom Institut für Betriebs- und Regionalökonomie Luzern. Gemeinsam verfolgen sie den Auftrag, sämtliche Vorbereitungen für eine Fusionsabstimmung in die Wege zu leiten.
Fachgruppen tragen Details zusammen
Die Fachgruppe Recht, und je zwei Gruppen für Finanzen und Reorganisation erarbeiten in ihren Bereichen alle Details für einen Fusionsvertrag. Bis zum kommenden März entwirft die Fachgruppe Recht den Entwurf für einen Fusionsvertrag der Gemeinden Werthenstein mit Wolhusen und jenen für eine Fusion des Ortsteils Schachen mit der Gemeine Malters. Entscheidende Grundlage für den Vertrag von Wolhusen und Werthenstein bildet der Schlusstext des Ein-Text-Verfahrens, der von den Interessengruppen in einem intensiven Prozess erarbeitet worden ist. Auch für die Verhandlungen von Malters mit Schachen wird er beigezogen.
Je zwei Fachgruppen Finanzen beschäftigen sich mit der Aufteilung von Vermögen und Schulden der beteiligten Gemeinden und Ortsteile. Die Fachgruppe Reorganisation zeigt, wie eine mögliche Organisation der zukünftigen Verwaltungen nach der Aufteilung Werthensteins aussehen könnte.
Information der Bevölkerung
Die Bevölkerung soll über den Prozess ständig informiert werden. Vorgesehen ist eine Art Vernehmlassung, mit der die Vorstellungen der Stimmberechtigten eingeholt werden. Im Mai wird dieses Resultat vorliegen. Es wird ein wichtiger Bestandteil bei den Verhandlungen mit dem Kanton sein.
In der Folge wird die Abstimmungsbotschaft erarbeitet und der Stimmbevölkerung vorgelegt werden. Im Dezember 2003 fällen die Einwohnerinnen und Einwohner von Werthenstein, Wolhusen und Malters den letzten Entscheid: An einer Urnenabstimmung werden sie über die weitere Zukunft entscheiden. Bei einem Ja werden die Fusionen auf den 1. Januar 2005 vollzogen. Noch unklar ist, was mit gewählten Amtsinhabern wie Gemeinderäten, Rechnungskommissions- und Schulpflegmitgliedern geschieht, wenn die Fusion während ihrer Amtsdauer vollzogen wird. Eine Teilrevision des Gemeindegesetzes ist dafür im Moment beim Amt für Gemeinden in Erarbeitung.
Kontakt:
Die Gemeinderäte von
Werthenstein, Wolhusen und Malters