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Staatskanzlei Luzern

Kommunale Abstimmungen vom 17. Mai 2009

Luzern (ots)

Bis heute haben folgende Gemeinden für den 17. Mai
beim Amt für Gemeinden kommunale Urnengänge gemeldet:
Buchrain
  • Verwaltungsrechnung 2008
  • Verwendung Ertragsüberschuss
  • Konzessionsvertrag mit CKW AG Luzern
Ebikon
  • Zustimmung zur Jahresrechnung 2008
  • Beitritt zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern"
Emmen
  • Überführung der Betagtenzentren in die Betagtenzentren Emmen AG
  • Beitritt zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern"
  • Initiative "Keine Fusionsabklärungen ohne das Volk"
Hochdorf
  • Gemeinderechnung 2008
  • Verwendung des Ertragsüberschusses
  • Teilrevision Zonenplan
Horw
  • Beitritt zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern"
  • Gemeindeinitiative "Grube Grisigen der Natur überlassen"
  • Gemeindeinitiative "Bootshafeninitiative: Kein zusätzlicher Bootshafen in der Horwerbucht!"
Kriens
  • Beitritt zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern" (mit Stichfrage)
  • Gemeindeinitiative "Meiersmatt: Wiese bleibt Wiese"
Knutwil
- Weitergehende Fusionsabklärungen, sofern diese gleichzeitig auch
     in den Gemeinden Oberkirch, Mauensee und Sursee erfolgen.
Littau
  • Gemeindeinitiative "Zrog zur Vernunft"
  • Kredit von 48'070'000.- für den Umbau und die Sanierung des Alterszentrum Staffelnhof.
Malters
  • Genehmigung Rechnung 2008
  • Bestellung der externen Revisionsstelle
  • Überführung des Schulhauses Wilgis vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen und Ermächtigung des Gemeinderates zum Verkauf dieser Liegenschaft / Erneuerung des Konzessionsvertrages mit der Steiner Energie AG
  • Genehmigung "Reglement über die Videoüberwachung in der Gemeinde Malters"
Mauensee
- Aufnahme von Vorverhandlungen für eine Fusion in der Region 
     Sursee
Meggen
- Siedlungsentwässerungs-Reglement (SeRM)
Rain
- Ersatzwahl eines Mitglieds für die Schulpflege für den Rest der 
     Amtsdauer 2008-2012
Römerswil
- Änderung der Gemeindeordnung betreffend Urnenbüro
Sursee
- Sonderkredit neue zentrale Stadtverwaltung Sursee 
     (Doppelabstimmung Sonderkredit Kauf oder Miete)
Ufhusen
- Neuwahl der Mitglieder des Urnenbüros
Weggis
  • Naturgefahrenprojekt Rubibach/Chienbach, Bruttokredit 9 Mio., Verzicht auf Durchführung eines Perimeterverfahrens
  • Naturgefahrenprojekt Laugneri II, Bruttokredit 6,5 Mio., und Verzicht auf Durchführung eines Perimeterverfahrens.
Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir geben 
Ihnen lediglich die Meldungen der Gemeinden weiter.
Internet: www.presseportal.ch

Kontakt:

Emma Bucher
Wahlen/Abstimmungen, Amt für Gemeinden
Tel.: +41/41/228?51?40
E-Mail: Emma.Bucher@lu.ch

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