Abstimmungssonntag: Hinweise für die Medien
Luzern (ots)
Am kommenden Sonntag, 17. Mai 2009, finden auf Bundesebene die Abstimmungen über
- den Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)
- den Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) statt.
Kantonal wird über
- den Beitritt des Kantons Luzern zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vom 8. September 2008 (Referendumsabstimmung) sowie über
- die Gesetzesinitiative «Bussengelder für Steuerrabatt!» abgestimmt.
Die kantonalen Abstimmungsergebnisse werden wie üblich auf www.lu.ch publiziert.
Am 17. Mai 2009 finden zudem in Ebikon, Emmen, Horw und Kriens Abstimmungen zum Beitritt in die Abklärungsphase Starke Stadtregion Luzern statt.
Die Gemeindepräsidentinnen und Präsidenten der Starken Stadtregion, der Stadtpräsident und Regierungsrätin Yvonne Schärli werden nach Bekanntwerden der Resultate eine Medienkonferenz durchführen. Diese findet statt am:
Sonntag, 17. Mai 2009, um 14.00 Uhr im Verwaltungsgebäude Gemeinde Emmen, Rüeggisingerstrasse 22, 9. Stock, Emmen.
Kontakt:
Für Rückfragen und Interviews zu den nationalen und kantonalen
Abstimmungen steht Ihnen Regierungsrätin Yvonne Schärli-Gerig in
Emmen zur Verfügung.
Telefonisch ist sie unter der +41/76/444'99'00 (Natel von Walter
Bucher, Info-Beauftragter Emmen) erreichbar.
Auf eine Medienorientierung im Regierungsbeäude wird verzichtet.
Staatskanzlei Luzern
Tel.: +41/41/228?60?00