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Drohender Stillstand auf der letzten Meile: Nationalrat benachteiligt Randregionen massiv

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Zürich (ots)

Der heutige Entscheid des Nationalrates zur letzten
Meile stösst bei sunrise und in weiten Kreisen auf Unverständnis. 
Die grosse Kammer hat ein weiteres Mal die Chance vertan, endlich 
den Weg freizumachen für echten Wettbewerb in allen Landesteilen. In 
völliger Verkennung der Bedeutung des schnellen Bitstromzugangs 
benachteiligt der Nationalrat stattdessen Randregionen und KMU 
weiterhin und zementiert das ADSL-Monopol ausserhalb der Städte. 
Zudem vermischt die grosse Kammer offenbar die Frage der Öffnung der 
letzten Meile mit der laufenden Diskussion um die Privatisierung der 
ehemaligen Monopolistin.
sunrise engagiert sich für freien Wettbewerb zu fairen Bedingungen 
für alle Marktteilnehmer und fordert konsequent die Öffnung der 
letzten Meile. Mit Unverständnis nimmt die grösste nicht-staatliche 
Telekommunikationsanbieterin (mit 2700 Mitarbeitenden und 
Investitionen von mehreren Milliarden in schweizerische 
Infrastruktur) zur Kenntnis, dass der Nationalrat heute Donnerstag 
echte Angebotsvielfalt für Randregionen und KMU bereits zum dritten 
Mal verhindert hat. Wiederum verpasst er also die grosse Chance, die 
Rahmenbedingungen im Telekommunikationsmarkt im Interesse des 
Wirtschaftsstandortes Schweiz, der Randregionen, der KMU und der 
Konsumenten endlich nachhaltig zu verbessern.
Schaffung von Stadt-Land Graben, kleinere Bandbreiten ausserhalb der 
Städte
Das unbeirrte Festhalten an der untauglichen Definition des 
schnellen Bitstromzugangs sowie an dessen fixer zeitlicher 
Beschränkung verkennt die technischen und ökonomischen Realitäten 
und schafft eine klare Zweiklassengesellschaft für Breitbanddienste 
und Datenlösungen zu Lasten der Randregionen. Tatsächlich schafft 
die Einführung der vollständigen Entbündelung Wettbewerb nur in den 
Städten, d.h. günstigere Preise, vielfältige und leistungsfähige 
Angebote, während die nicht städtischen Gebiete von diesen Vorteilen 
weiterhin nicht profitieren könnten. Bereits heute verlangt die 
ehemalige Monopolistin in ländlichen Gebieten (dazu zählen gemäss 
ihrer Definition zum Beispiel Affoltern am Albis, Brig oder 
Delémont) für Mietleitungen ein Vielfaches dessen, was für 
identische Dienstleistungen in Städten bezahlt werden muss.
Zudem wies der Nationalrat einmal mehr auf den „Stadt-Land-Graben“ 
in unseren Nachbarländern hin. Bei näherer Betrachtung zeigt sich 
allerdings, dass dort dank schnellem Bistromzugang auch die 
„schlechter versorgten“ Gebiete über wesentlich attraktivere 
Angebote (höhere Bandbreiten zu tieferen Preisen) verfügen, als bei 
uns maximal erhältlich.
Es ist zudem unverkennbar, dass die laufende Diskussion zur 
Privatisierung der ehemaligen Monopolistin die Entscheide zur 
letzten Meile beeinflusst hat. Dabei braucht es die Öffnung der 
letzten Meile in sämtlichen Szenarien: Im Falle einer staatlichen 
Mehrheit wie heute, aber insbesondere auch bei einer Privatisierung. 
Andernfalls droht ein gesetzliches privates Monopol ausserhalb der 
Städte. In diesem Fall besässe eine möglicherweise ausländisch 
beherrschte Swisscom das private Monopol auf Breitbanddienste (z.B. 
ADSL) in den Randregionen. Insofern ist es in jedem Fall 
erforderlich, insbesondere auch im Fall einer weiteren 
Privatisierung der Swisscom die vollständige Liberalisierung 
konsequent durchzuziehen.
Mögliches Scheitern des FMG schadet allen
Der fehlende Wille des Nationalrats zum Wettbewerb (in klarem 
Widerspruch zum Zweckartikel des FMG) gefährdet die unbestrittenen 
Verbesserungen, namentlich auch im Bereich des Konsumentenschutzes, 
massiv. Die Öffnung der letzten Meile ist das letzte und 
gleichzeitig wichtigste Teilstück der 1998 begonnenen Marktöffnung. 
sunrise hofft,, dass die Randregionen, Konsumenten und KMU in Bern 
nicht vergessen gehen und auch noch die letzten Meter auf der 
letzten Meile im weiteren politischen Prozess erfolgreich 
zurückgelegt werden.
sunrise
sunrise ist die führende unabhängige Telekommunikationsanbieterin 
der Schweiz. 2,2 Millionen Kundinnen und Kunden nutzen 
Dienstleistungen von sunrise in den Bereichen Mobiltelefonie, 
Festnetz und Internet. Das GSM-Dualband-Netz versorgt über 99% der 
Bevölkerung mit modernsten Mobilfunkdienstleistungen. Ein 
leistungsfähiges Glasfasernetz mit einer Gesamtlänge von über 7000 
km ermöglicht ein flächendeckendes Angebot von hochwertigen Sprach- 
und Datendiensten. Als Gründungsmitglied der Starmap Mobile 
Alliance, einem Verbund führender europäischer Mobilfunkanbieter, 
verschafft sunrise ihren Kundinnen und Kunden auch im Ausland Zugang 
zu erstklassigen Dienstleistungen. sunrise ist eine Marke der TDC 
Switzerland AG. Deren Aktienkapital befindet sich zu 100% im Besitz 
der TDC Group.
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