Bundesanwalt Valentin Roschacher in Jena
Bern (ots)
Schweiz an möglichst umfassender Zusammenarbeit mit der EU interessiert
Bundesanwalt Valentin Roschacher hat von Montag bis Mittwoch, 21. - 23. Mai, als Gast an der Arbeitstagung des Generalbundesanwalts mit den Generalstaatsanwältinnen und anwälten Deutschlands in Jena teilgenommen. Der Bundesanwalt hatte dabei Gelegenheit, sich aus erster Hand über die an der Tagung thematisierten Fragen zur Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden innerhalb der EU zu informieren, namentlich über die europäische Zusammenarbeit im Bereich der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF ("Office Européen De Lutte Anti-Fraude"). Von besonderem Interesse für die Schweiz waren im weiteren die Erörterungen über den Stand der EU-Zusammenarbeit im Rahmen von "Eurojust", der Koordinationsstelle der EU im justiziellen Bereich zur verstärkten Bekämpfung der schweren organisierten Kriminalität. Die deutschen Vertreter bei "Eurojust" bekundeten gegenüber dem Bundesanwalt ihr Interesse am Kontakt und dem Meinungsaustausch mit den Strafverfolgungsbehörden der Schweiz. Dieses Interesse ist gegenseitig; der Bundesanwalt will deshalb die in Jena zustande gekommenen Kontakte in weiteren Gesprächen vertiefen. Grundsätzlich ist die Schweiz an einer möglichst umfassenden Zusammenarbeit mit der EU zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des grenzüberschreitenden Verbrechens interessiert und strebt aus diesem Grund auch Verhandlungen mit der EU über eine Teilnahme am Schengener Sicherheitssystem an.
Gewinnbringend für den Ausbau der Strafverfolgungsbehörde des Bundes
Mit grossem Interesse hat Bundesanwalt Roschacher im übrigen den europäisch abgestimmten Erfahrungsaustausch über die Organisation der Staatsanwaltschaften verfolgt, in dessen Rahmen verschiedene Organisationsformen, neue Steuerungsmodelle und Reformansätze diskutiert wurden. Hier kamen verschiedene Aspekte zur Sprache, die gewinnbringend in den zur Zeit stattfindenden Auf- und Ausbau der Strafverfolgungsbehörden des Bundes einbezogen werden können, dies im Zug der neuen Verfahrenskompetenzen des Bundes (Stichwort "Effizienz-Vorlage") zur Bekämpfung von Organisierter Kriminalität, Wirtschaftskriminalität, Geldwäscherei und Korruption.
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Hansjürg Mark Wiedmer, Mediensprecher Bundesanwaltschaft,
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