Eidg. Alkoholverwaltung: Reinertrag fast so hoch wie im Vorjahr
Bern (ots)
Der Reinertrag der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) für das Geschäftsjahr 2000/2001 beträgt 240 Millionen Franken. Davon fliessen 90 Prozent (216 Millionen Franken) in die AHV/IV und 10 Prozent (24 Millionen) erhalten die Kantone zur Bekämpfung der Ursachen und Wirkungen von Suchtproblemen. Der Bundesrat hat heute die Rechnung und den Geschäftsbericht der EAV genehmigt.
Die Einnahmen der EAV aus der Steuer auf Spirituosen beliefen sich auf 260,3 Millionen Franken, der Erlös aus dem Ethanolhandel auf 8,1 Millionen Franken. Damit erreichte die EAV nicht ganz die Einnahmen des letzten Jahres, übertraf jedoch das Budget bei weitem. Die EAV hatte zurückhaltend budgetiert, da weder das Konsumverhalten, noch die Importpraxis als Folge des 1999 eingeführten Einheitssteuersatzes eingeschätzt werden konnten.
Die Besteuerung von Spirituosen kommt der AHV/IV und den Kantonen zur Bekämpfung der Ursachen und Wirkungen von Suchtproblemen zugute. Gleichzeitig ist aber die Steuer selber ein wichtiges Lenkungsinstrument im Spirituosenmarkt. Die EAV besteuert nur Spirituosen. Bier wird nur wenig und Wein überhaupt nicht besteuert, obwohl diese Getränke heute mehr als 80 Prozent des konsumierten Alkohols ausmachen. Auf Industriealkohol (Ethanol) sowie den erlaubten Mengen Spirituosen im Reiseverkehr und dem so genannten steuerfreien Eigenbedarf der Landwirtinnen und Landwirte wird keine Steuer erhoben.
Liberalisierung führt zu Mehrkonsum
Die Auswirkungen des 1999 eingeführten Steuersystems sind jedoch nach wie vor nicht genau einzuschätzen. Die Entwicklung wird unter zwei verschiedenen Blickwinkeln verfolgt: Einerseits durch Analyse der Daten zu den besteuerten Waren und andererseits durch eine von der EAV bei der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenfragen (SFA) in Auftrag gegebene Studie zur Konsumentwicklung. Seit der Einführung des Einheitssteuersatzes im Sommer 1999 und der damit verbundenen Steuersenkung sowie der Liberalisierung des Alkoholimports werden in der Schweiz mehr Spirituosen konsumiert. Die SFA-Studie zur Konsumentwicklung zeigt eine kurzfristige Hausse von 12 Prozent. Die Daten der EAV bestätigen in der Tendenz die Resultate der Erhebung. Ob sich der Konsum auf dieser Höhe stabilisiert, zurückgeht oder steigt, wird durch eine weitere Studie im Herbst 2001 untersucht.
Import doppelt so hoch wie vor der Einheitssteuer
Der Import von Spirituosen ist im Vergleich zum Vorjahr zwar um rund 14 Prozent zurückgegangen. Mit 66 724 Hektoliter reinem Alkohol ist er indessen doppelt so hoch wie in den beiden Jahren vor der Einführung des Einheitssteuersatzes. So wurden zum Beispiel Liköre und Aperitifs aus steuerlichen Gründen vor 1999 noch in der Schweiz produziert. Das gleiche Steuersystem sowohl für importierte als auch für in der Schweiz hergestellte Spirituosen ermöglichte es den Produzenten, statt wie bisher im Inland zu produzieren, direkt aus ihren ausländischen Produktionsstätten in die Schweiz zu importieren. Der Whiskyimport steht nach wie vor an oberster Stelle. Dafür werden weniger Spirituosen im Reiseverkehr eingeführt.
Export fällt erneut
Insgesamt wurden 2000/2001 2346 Hektoliter Spirituosen und Liköre exportiert. Die Produktion der Gruppe «Liköre, Bitter und Aperitif» ist fast gänzlich ins Ausland verlagert worden. So werden heute nur noch 233 Hektoliter (100%-Alkohol) dieser Spirituosengruppe exportiert, während es 1997/98 10145 Hektoliter waren und noch im letzten Jahr 2505 Hektoliter.
Alcosuisse
Das Profitcenter der EAV, alcosuisse, das Ethanolbetriebe in Delémont und Schachen (LU) unterhält, weist einen Ertragsüberschuss von 8,1 Millionen auf. Im vergangenen Jahr hat alcosuisse vor allem im Umweltbereich investiert. In Delémont werden die Ethanol-Dämpfe wieder verwertet, was in Zukunft auch Einsparungen bei der VOC-Abgabe (flüchtige organische Verbindungen) mit sich bringt. Dieselbe Sanierung wird in den nächsten Jahren auch in Schachen gemacht.
Tiefere Ausgaben als erwartet
Der Nettoaufwand der EAV ist mit 33 Millionen Franken um 1,2 Millionen niedriger als budgetiert. Ausgabenverzicht und Rationalisierungen haben zum guten Ergebnis beigetragen.
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