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ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

Externe Kosten: Keine neuen Erkenntnisse und Argumente der Bundesbehörden

Bern (ots)

Keine neuen Argumente und Erkenntnisse, aber nach wie
vor grosse Zweifel an der Rechtmässigkeit der LSVA-Erhöhung bringt 
die Aktualisierung der Transportkostenrechnung nach Ansicht des 
Schweiz. Nutzfahrzeugverbandes ASTAG. Die Fahrzeughalter werden 
deshalb an ihren Einsprachen festhalten, zumal die nächste Erhöhung 
mit der Abklassierung der EURO-3-Lastwagen anfangs 2009 bereits 
bevorsteht.
Die von den Bundesbehörden heute veröffentliche Aktualisierung der
Transportkostenrechnung für das Jahr 2005 bringt nach Auffassung des 
Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG keine neuen Erkenntnisse 
und Argumente in der Diskussion um eine Kostenunter- oder 
-überdeckung des Schwerverkehrs. Die ASTAG hat aber mit Freude zur 
Kenntnis genommen, dass auch die Bundesbehörden zum Schluss kommen, 
der Schwerverkehr decke seine Kosten nun nahezu zu 100 Prozent.
Überrascht ist die ASTAG vor allem über die enorme Bandbreite der 
Resultate, welche die Studie der Bundesbehörden ausweist. Angesichts 
dieser Bandbreiten und der diversen unsicheren Annahmen, die 
getroffen worden sind, ist es nach Ansicht der ASTAG mehr als 
fraglich, ob die neusten Resultate des ARE/BFS-Berichts einer 
rechtlichen und wissenschaftlichen Beurteilung Stand halten. Es 
bleibt der Verdacht, die Aktualisierung diene vor allem 
finanzpolitischen Zielen des Bundes!
LSVA: ASTAG hält an Einsprachen fest
Die ASTAG und ihre Mitglieder werden angesichts dieser 
Ausgangslage an ihren Einsprachen festhalten. Auch in den kommenden 
Monaten werden die Fahrzeughalter demnach die LSVA-Abrechnungen 2008 
bis auf weiteres anfechten müssen. Alleine im vergangenen Monat sind 
bei der Oberzolldirektion (OZD) rund 4'500 Einsprachen eingegangen.

Kontakt:

Michael Gehrken
031 370 85 24

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