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ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

LSVA-Kompromiss: ASTAG weiterhin gesprächsbereit

Bern (ots)

Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG erachtet
es als positiv, dass Bundesrat Merz weiterhin am LSVA-Kompromiss 
festhält. Nach Auffassung der ASTAG geht es jetzt vor allem noch 
darum, die Termine für das gemeinsam vereinbarte Vorgehen verbindlich
festzulegen. Sobald der Bundesrat die Abklassierung bis Ende 2011 
hinausgeschoben und ein klares Bekenntnis zur Schaffung von mehr 
Investitionssicherheit abgegeben hat, wird die ASTAG die Einsprachen 
gegen die LSVA-Erhöhung 2008 zurückziehen.
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst die heutige 
Zusicherung von Bundesrat Hans-Rudolf Merz, wonach er betreffend der 
Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) weiterhin an seinem 
Kompromissvorschlag festhalten will. Nach wie vor ist der 
Finanzminister bereit, die Abklassierung von Fahrzeugen der EURO-Norm
3 vom 1. Januar 2009 bis Ende 2011 nochmals hinauszuschieben. Dadurch
könnte verhindert werden, dass rund 40 Prozent der Schweizer 
Fahrzeugflotte massiv an Wert verliert und viele Transportunternehmen
unvorhersehbare Verluste erleiden. Im Gegenzug hat die ASTAG bisher 
auf Protestaktionen gegen die drückende Gesamtabgabenlast verzichtet 
und ist auch bereit, die hängigen Einsprachen gegen die LSVA-Erhöhung
2008 zurückzuziehen.
Gemeinsames Vorgehen festlegen
Aus Sicht der ASTAG geht es nun in erster Linie darum, ein 
gemeinsames Vorgehen festzulegen und verbindliche Termine miteinander
abzustimmen. Sobald der Entscheid zur Abklassierung sowie die 
verbindliche Zusage zur Schaffung von mehr Investitionssicherheit 
vorliegen, ist der Zeitpunkt für einen Rückzug der LSVA-Einsprachen 
gekommen. Unter diesen Voraussetzungen könnte sich die ASTAG im 
Gegenzug auch vorstellen, dass Zentralpräsident Adrian Amstutz seine 
Motion zurückzieht, zumal der Bundesrat mit einer Revision der 
Schwerverkehrsabgabeverordnung in Eigenregie und rasch die notwendige
Investitionssicherheit schaffen kann.

Kontakt:

ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
Weissenbühlweg 3, 3007 Bern
Tel. 031 370 85 24

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