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ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

Jetzt ist es amtlich: Schwerverkehr deckt seine Kosten zu über 100 Prozent - ASTAG fordert gleichlange Spiesse für Strassentransport

Bern (ots)

Jetzt ist es definitiv amtlich: Der Schwerverkehr
deckt seine Kosten in der Schweiz zu über 100 Prozent. Dies geht aus 
der Aktualisierung der Transportrechnung für das Jahr 2005 hervor. 
Dabei hat das Bundesamt für Statistik (BfS) für die Nutzfahrzeuge 
eine Kostendeckung von nahezu 100 Prozent errechnet. Damit wird klar:
Die Erhöhungen der Schwerverkehrsabgabe in den Jahren 2008 und 2009 
waren in dieser Form klar widerrechtlich. Die ASTAG fordert aufgrund 
der neusten Erkenntnisse zudem, dass der Bund endlich für gleich 
lange Spiesse von Strasse und Schiene sorgt. Denn gemäss Daten des 
Bundes kann die Schiene deutlich billiger transportieren als die 
Strasse (24 gegenüber 57 Rappen pro Tonnenkilometer).
Nachdem die Bundesstellen die Veröffentlichung der neusten 
Erkenntnisse einige Zeit hinausgezögert haben, ist es jetzt zu 
Sessionsauftakt doch amtlich: Der Schwerverkehr deckt seine Kosten 
mittlerweile zu über 100 Prozent. Dies geht aus der Transportrechnung
2005 hervor, welche das Bundesamt für Statistik (BfS) veröffentlicht 
hat. So haben die Bundesbehörden bereits für 2005 eine Kostendeckung 
von 98,8 Prozent errechnet. Damit dürfte klar sein, dass die 
zweimalige LSVA-Erhöhung von 2008 und 2009 (Abklassierung der 
EURO-3-Fahrzeuge) widerrechtlich war.
Aus den Erkenntnissen die notwendigen Schlüsse ziehen
Die ASTAG ist nun gespannt, ob das Bundesverwaltungsgericht die 
neusten Zahlen der Bundesbehörden entsprechend zu würdigen weiss. 
Immerhin haben die Bundesverwaltungsrichter bisher in drei 
Präzedenzfällen stets mit dem Kostendeckungsprinzip argumentiert - 
allerdings gegen die betroffenen Transporteure.
Damit lässt sich die Erhöhung der Schwerverkehrsabgabe aus dem 
Jahre 2008 endgültig nicht mehr rechtfertigen. Die entsprechende 
Gesetzgebung sieht nämlich vor, dass der Ertrag der Abgabe die 
ungedeckten Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit 
nicht übersteigen darf.
Schiene-Strasse: Transporteure fordern gleichlange Spiesse
Hinfällig wird auf Grund der Ergebnisse der publizierten Studien 
auch die bisher gängige Argumentation der Bundesbehörden und linken 
Verkehrspolitiker, dass die LSVA und weitere Massnahmen für gleich 
lange Spiesse zwischen der Strasse und der Schiene im Transport 
sorgen sollen. Gemäss den veröffentlichten Resultaten verfügt die 
Schiene im Güterverkehr heute schon über tiefere Produktionskosten 
als der vornehmlich in der Fläche und im Binnentransport 
unentbehrliche Strassengüterverkehr.
Konkret belaufen sich die Kosten im Strassengüterverkehr pro 
Tonnenkilometer auf 57 Rappen, wogegen die Schiene mit lediglich 24 
Rappen pro Tonnenkilometer eigentlich heute schon wettbewerbsfähig 
sein sollte.
Rasche Trendumkehr gefordert
Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG fordert deshalb eine rasche
Trendumkehr in der schweizerischen Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. 
Der Strassentransport darf nicht noch weiter mit neuen und steigenden
Abgaben belastet werden. Im Gegenteil: Angesichts des 
Konjunktureinbruchs wäre jetzt eine rasche Entlastung angebracht. 
Dafür spricht auch die Tatsache, dass 90 Prozent aller Güter in der 
Schweiz auf der Strasse transportiert werden. Somit würde eine 
Entlastung des einheimischen Transportgewerbes zweifellos zur 
Stützung der Konjunktur und des Konsums beitragen. Dies vor allem 
auch im Hinblick auf die Tatsache, dass der Strassengüterverkehr rund
6 Mal mehr zur enormen Wertschöpfung von 52 Milliarden Franken 
beiträgt als andere Verkehrsträger.

Kontakt:

ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
Weissenbühlweg 3
3007 Bern

Tel. 031 370 85 24

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