ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
ASTAG bekräftigt ihre wirtschaftspolitischen Forderungen
Bern (ots)
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG bekräftigt seine vor zehn Tagen erhobenen Forderungen an den Bundesrat. Er wendet sich dabei vor allem gegen die Kritik, wie sie vereinzelt von Seiten der Verlagerungsillusionisten laut geworden ist. Diese monieren, dass ein Volksentscheid ausgehebelt und die Verlagerungspolitik torpediert werden soll. In Tat und Wahrheit geht es jedoch nicht um die Verlagerungspolitik, sondern um eine rasche Reduktion der Gesamtbelastung für die KMU und damit auch um die Rettung von Arbeitsplätzen. Im Vordergrund des 12 Punkte umfassenden ASTAG-Forderungskatalogs stehen fiskalische und administrative Erleichterungen für kleinere und mittlere Transportunternehmen, die vom Bundesrat rasch umgesetzt werden können.
Nach der Medienkonferenz des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands ASTAG vor zehn Tagen liess neben der Unterstützung der Wirtschaftsverbände auch die Kritik seitens der Umweltverbände nicht lange auf sich warten. Sie werfen der Branche - in Unkenntnis der Situation bei den Unternehmen und Angestellten - vor, primär die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) abschwächen oder sogar teilweise abschaffen zu wollen. Die von Volk gewünschte Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene werde dadurch nur weiter verzögert. Dabei wird bewusst ausser acht gelassen, dass eine Reduktion der Abgabe für Nutzfahrzeuge in der Schweiz bis 28 Tonnen vom Gesetzgeber bewusst vorgesehen ist! Dies weil man den internen Verkehr von Anfang an nicht dermassen belasten wollte wie den Transitverkehr.
Rasche Reduktion der Gesamtbelastung
Für die ASTAG sind jedoch andere Motive zentral: Wichtig für den Wirtschaftsstandort Schweiz ist jetzt vor allem, dass die Gesamtbelastung im Strassentransport in der Schweiz innert nützlicher Frist gesenkt wird. Die 12 Forderungen der ASTAG an den Bundesrat betreffen denn auch nicht nur die Schwerverkehrsabgabe (LSVA), sondern eine ganze Palette von Restriktionen und Gebühren, mit denen der innerschweizerische Transport seit Jahren und in zunehmender Weise drangsaliert wird. Der Volksentscheid wird in keiner Weise tangiert, sondern sogar verwesentlicht!
Wirtschaftspolitik steht im Vordergrund
Von den vorgeschlagenen administrativen und fiskalischen Erleichterungen sollen insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen profitieren, die den Hauptanteil des Schweizer Transports gewährleisten. Wird hier nicht unverzüglich gehandelt, droht ein regelrechter Kahlschlag in der Branche, der im kommenden Konjunkturaufschwung letztlich der ganzen Wirtschaft schadet.
Somit geht es vor allem um Wirtschaftspolitik. Die alte Leier von der Verlagerungsillusion greift zu kurz, auch in Anbetracht der Tatsache, dass auch 2008 Milliardenbeträge aus den Strassenabgaben in die Bundeskasse flossen.
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ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
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