ASTRA: Koordinationsgruppe zur LKW-Maut-Einführung
Bern (ots)
Eine Koordinationsgruppe unter Leitung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) wird die Einführung der deutschen LKW-Maut eng begleiten und nötigenfalls Massnahmen zur Behebung von Verkehrsstörungen im schweizerischen Grenzbereich vorschlagen. Das Gremium wurde heute eingesetzt und besteht aus Vertretern des Bundes, betroffener Kantone sowie deutscher Amtsstellen. Die Maut tritt am 1. September 2003 in Kraft und stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer international abgestimmten Anrechnung der Strassenkosten nach dem Verursacherprinzip dar.
Die Koordinationsgruppe wurde ins Leben gerufen, nachdem am heutigen Mittwoch die schweizerischen Behörden und weitere Interessierte durch die von Deutschland beauftragte Firma Toll collect erstmals offiziell über die generelle Umsetzung der Strassenbenutzungsgebühr für den Schwerverkehr informiert worden waren. Detailliertere Informationen über die technische Ausstattung an den Grenzübergängen und die entsprechenden Betriebskonzepte liegen vorerst noch nicht vor. Angesichts der knappen Frist bis zur Einführung der Maut gilt es für die Schweiz, Szenarien und mögliche Massnahmen für die Bewältigung von allfälligen Verkehrsstörungen vor den Maut-Stellen im unmittelbaren schweizerischen-deutschen Grenzbereich zu entwickeln. Dabei kann die Schweiz auf ihre guten Erfahrungen bei der Einführung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zurückgreifen. Die Koordinationsgruppe setzt sich aus Vertretern des ASTRA, der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), betroffener Kantone sowie betroffener deutschen Stellen zusammen.
In intensiver Zusammenarbeit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass ab 1. September die Chauffeure die Grenzen möglichst reibungslos passieren können und es zu keinen Rückstaus kommt, die den grenzüberschreitenden Verkehr behindern.