EANS-News: FORIS AG Schaust Du nur oder kopierst Du schon?
FORIS hilft Erfinder bei Patentverletzung durch schwedischen Möbelriesen
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Recht/Prozesse/Prozessfinanzierung
Bonn, den 1. März 2012 (euro adhoc) - Drei leere Getränkeflaschen und eine
Plastikscheibe, fertig ist ein genial-witziger Beistelltisch. Sogar so genial,
dass er patentiert wurde. Die kleine Hamburger Ideenschmiede Astron hatte den
"PET No. 1" entwickelt, auf der Möbelmesse imm cologne 2004 vorgestellt und
ernorme mediale Aufmerksamkeit sowie eine Nominierung für den "interior
innovation award cologne 2004" erhalten (www.astron-ideas.com).
Dass damit ein jahrelanger Streit um Patentrechte begann, wie "BILD" in ihrer
Hamburger Ausgabe heute berichtet, konnte Astron Geschäftsführer Geert Pohle
damals noch nicht ahnen. Durch den Erfolg auf der Möbelmesse beflügelt, wandte
er sich an den Möbelriesen IKEA. Doch IKEA zeigte kein Interesse an der
Erfindung, brachte dann aber kurze Zeit später selbst den Plastiktisch "PS
BÖLSÖ" als eigene Idee auf den Markt. Eine offensichtliche Kopie, die sich
jedoch mehr als eine viertel Million Mal weltweit verkaufte.
Alle Versuche, von IKEA eine Erklärung zu erhalten, wiegelte das Möbelhaus ab.
So blieb dem Erfinder nichts anderes übrig, als mit Hilfe von auf
Patentverletzungen spezialisierten Anwälten der Kanzlei Bird & Bird vor Gericht
zu ziehen.
Dass der Weg durch die Instanzen teuer ist, weiß jeder. Dass man dennoch nicht
auf sein Recht verzichten muss, ist seit einigen Jahren durch professionelle
Prozessfinanzierung gesichert. "Mit eigenen Mitteln hätte ich mir den Prozess
nicht leisten wollen", erinnert sich der Erfinder Geert Pohle. Darum wandte er
sich an FORIS.
"Wir erleben es immer wieder, dass Erfinder von großen Unternehmen um ihre Ideen
gebracht werden. Nur wenige haben dann den Mut und die Möglichkeiten, einen
kostspieligen Gerichtsprozess zu wagen", erläutert Dr. Gerrit Meincke, Leiter
der Prozessfinanzierung bei FORIS. Genau hier greift jedoch die von FORIS 1998
eingeführte Prozessfinanzierung, die dem Kläger das komplette Kostenrisiko des
Gerichtsprozesses abnimmt - gegen eine Beteiligung am Erfolg.
FORIS erklärte sich denn auch nach Prüfung der Erfolgsaussichten zur
Finanzierung des Rechtsstreits bereit. Und die Entscheidung war richtig, denn
inzwischen hat das Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzung durch IKEA
rechtskräftig festgestellt und IKEA zur Rechnungslegung sowie zur Zahlung von
Schadensersatz verurteilt. Und auch die von IKEA beim OLG Düsseldorf eingelegte
Berufung half dem Möbelhaus nicht. Die Richter des Patent-Senats bestätigten die
Patentverletzung nach nur wenigen Minuten mündlicher Verhandlung klar und
deutlich. Da IKEA aber auch jetzt nicht einlenkt, bereiten die Anwälte nun die
Zwangsvollstreckung gegen IKEA vor.
Dass ein Weltkonzern, der in der Öffentlichkeit sehr stark auf sein zwangloses
und familiäres Image fokussiert ist, sich in einem so klaren Fall durch mehrere
Instanzen verklagen lasse und dann immer noch nicht zu einer fairen Einigung
bereit ist, sei aber auch für die erfahrenen Finanzierer bei FORIS erstaunlich
gewesen, resümiert Meincke. "Wir sind froh, dass wir in diesem spannenden Fall
zu mehr Gerechtigkeit beitragen konnten". Zu hoffen bleibe, dass IKEA nun bald
einlenkt. Die aktuelle Möbelmesse 2012 mit Ideen vieler Erfinder lief gerade
wieder in Köln.
Über FORIS:
Die FORIS AG mit Sitz in Bonn wurde 1996 gegründet und gehört heute in ihren
Geschäftsfeldern Prozessfinanzierung, Vorratsgesellschaften, Limited-Gründungen
und Fachübersetzungen jeweils zu den führenden Anbietern im deutschen
Rechtsmarkt. Mit der Erfindung der Prozessfinanzierung schließt das Unternehmen
seit 1998 eine Lücke im Rechtssystem. Erstmals gab es einen Finanzdienstleister
mit juristischem Hintergrund, der Kläger bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche
finanziell unterstützte. 1999 ging die FORIS AG an die Börse und ist auch heute
noch der größte konzernunabhängige Prozessfinanzierer in Deutschland. Finanziert
werden Erfolg versprechende Prozesse aus dem gesamten Zivilrecht ab einem
Streitwert von 200.000 EURO.
Rückfragehinweis:
Denise Bongardt
FORIS AG
Kurt-Schumacher-Str. 18-20
53113 Bonn
Tel.: 0228-9 57 50 34
Fax: 0228-9 57 50 27
bonn@foris.dewww.foris.de
Ende der Mitteilung euro adhoc
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Unternehmen: FORIS AG
Kurt-Schumacher-Str. 18-20
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