economiesuisse - WTO-Verhandlungen am Scheideweg
Der Ausgang des Ministertreffens in Genf ist von grosser wirtschaftlicher Bedeutung
Zürich (ots)
economiesuisse fordert den Bundesrat und die Schweizer Verhandlungsdelegation auf, sich am Ministertreffen entschieden für ein ehrgeiziges und umfassendes Ergebnis im Sinne der Offensivinteressen der Schweizer Wirtschaft zu engagieren.
Nach mehreren Rückschlägen und verpassten Fristen hat die Verhandlungsintensität im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) in den letzten Monaten deutlich zugenommen. Obwohl in einzelnen Fragen nach wie vor Divergenzen zwischen den Positionen der WTO-Mitglieder bestehen, gilt es nun, das Momentum zu nutzen. Die nächste und vorläufig letzte Chance dazu bietet das von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy einberufene Ministertreffen, das nächste Woche in Genf stattfinden wird. Der Grat zwischen Erfolg und Scheitern ist schmal. Eine konstruktive Haltung aller Akteure ist für den erhofften Durchbruch notwendig. Fehlt den Handelsministern der Wille, sich über die Modalitäten zu einigen, besteht die Gefahr, dass sich der Abschluss der Doha-Runde weiter verzögert. Dies würde die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der WTO schwächen und wäre vor dem Hintergrund der gegenwärtigen weltwirtschaftlichen Lage besonders zu bedauern.
Die Schweiz ist eine der am stärksten in die Weltwirtschaft integrierten Volkswirtschaften. Jeder zweite Franken wird im Ausland verdient. Das multilaterale Regelwerk der WTO schafft stabile und durchsetzbare Rahmenbedingungen, schützt unsere Unternehmen vor Protektionismus und Diskriminierung und ermöglicht einen verbesserten Marktzugang im Ausland. Die in Genf ansässige WTO bildet den wichtigsten Pfeiler der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik. economiesuisse unterstützt deshalb die Anstrengungen, die Doha-Verhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.
Von den Verhandlungen erwartet die Schweizer Wirtschaft erstens einen Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, damit der Marktzugang in OECD- und Schwellenländer verbessert wird. Dabei gilt es sicherzustellen, dass möglichst keine oder nur wenige Bereiche durch so genannte Flexibilitäten von einer Liberalisierung ausgenommen werden. Parallel zu einer generellen Abbauformel sind Nullzollabkommen für einzelne Industriesektoren erwünscht. In der Schweiz steuert der Dienstleistungssektor über zwei Drittel des realen BIP bei. Deshalb muss zweitens auch der gegenseitige Marktzugang für Dienstleistungen deutlich verbessert werden.
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