Stirb langsam, Kommentar zur Staatsschuldenkrise von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Kommt Ihnen das nicht irgendwie bekannt vor? Griechenland räumt ein, dass es Probleme bei der termingerechten Einhaltung von Reformzusagen gibt. Europas Krisenland Nummer 1 muss deshalb um die Auszahlung der nächsten Kredittranche aus dem Euro-Schirm bangen. In einem anderen Problemstaat - dieses Mal ist es zur Abwechslung Portugal - wackelt die Regierung, weil die internen Spannungen über den richtigen finanzpolitischen Kurs angesichts wachsenden Unmuts der Bevölkerung zunehmen. Währenddessen wird in Zypern immer augenscheinlicher, dass es bei der praktischen Umsetzung des in Nachtsitzungen zusammengezimmerten Abwicklungs- und Sanierungsprogramms für die beiden Großbanken des Landes klemmt.
Das alles erinnert doch fatal an ähnliche Situationen der vergangenen drei Jahre. Die Krise, die vor Weihnachten in Urlaub gegangen und dann lang aus dem Sichtfeld von Investoren und Steuerzahlern verschwunden war, ist zurück. Man fühlt sich wie im Kino: Bruce Willis streift sich wieder mal sein Feinrippunterhemd über, um in einer neuen Episode von "Stirb langsam" eigentlich aussichtslose Abenteuer zu bestehen.
Die Akteure an den Finanzmärkten sind beunruhigt und verstört. Denn dieses Mal gibt es ein zusätzliches Problem: In Deutschland und Österreich sind im September Wahlen - weder Kanzlerin noch Kanzler dürften begeistert sein, den Wählern kurz vorher neue solidarische Lasten zuzumuten. Vieles spricht darum für eine Vertagung von Entscheidungen. Sei es, was die Schuldentragfähigkeit von Hellas angeht oder ein Anschlussprogramm für Portugal - und etwaige Nachverhandlungen für Zypern erst recht. Über "Portugal II" wird daher wohl frühestens im Herbst verhandelt. Und einen erneuten Schuldenschnitt in Griechenland wird es wahrscheinlich selbst dann nicht geben. Erstens träfe er die öffentlichen Gläubiger, zweitens würde er einige Regierungen in ein haushaltsrechtliches Dilemma stoßen.
Werden Europas Rettungsmanager trotzdem mit den Problemen fertig werden? Mal schauen, die Chancen stehen im Grunde ganz gut. Denn Athen und Lissabon behaupten, dass es zur Not reicht, wenn frisches Geld vom Rettungsschirm erst im Oktober fließt. Zudem gelten zumindest die technischen Probleme als lösbar. Und nicht zuletzt haben Europas Rettungsmanager im Laufe der Krisen an Erfahrung und Gelassenheit gewonnen. So wie Bruce Willis. Dem wachsen selbst in brenzligen Situationen keine grauen Haare mehr.
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