Zahltag, Kommentar zum Devisenskandal von Bernd Neubacher
Frankfurt (ots)
Sind Manipulationen am Devisenmarkt durch eine Handvoll Banken mit Bußen von insgesamt 4,3 Mrd. Dollar angemessen geahndet? Zieht man das Vorsteuerergebnis von Bank of America, Citigroup, HSBC, J.P.Morgan, RBS und UBS 2013 heran, nimmt sich der Betrag mit 6% des kumulierten Bruttogewinns weniger als generalpräventiv wirkende Strafe aus, sondern eher wie ein Ordnungsgeld, das angesichts anderer Belastungen etwa infolge der Regulierung rasch verblasst.
Immerhin ist kaum etwas ausgelassen worden bei den Bemühungen, Kunden über den Löffel zu balbieren: Man versuchte über längere Zeit, Devisenwerte zu manipulieren und sprach sich dabei mit anderen Banken ab. Man spekulierte risikofrei auf Kosten des Kunden, betrieb Front-Running, löste aktiv Stop-Loss-Aufträge von Kunden aus, wenn es der Bank, und damit der eigenen Vergütung, nur nutzte, und gab auch Kundeninformationen an Dritte weiter. Nicht einmal Hinweise von Whistleblowern hatten zur Folge, dass die Bank die Risiken im Devisenhandel erfasste oder begrenzte, wie die Aufsicht im Fall UBS feststellt. Und teilweise wurde in den Banken bis Oktober 2013 fröhlich weitergefingert, als Regulierer die Institute längst von Untersuchungen wegen Zinsmanipulationen in Kenntnis gesetzt hatten, wie die US-Aufsicht anmerkt - solange solche Details öffentlich werden, sollten Banken über Kulturwandel lieber nicht reden. Jegliche Missstände fallen zugleich auf die Aufseher zurück, die sich allzu lange nicht darum gekümmert haben, wie Zinsen und Devisenkurse zustande kommen.
Dennoch dürften sich die Zahlungen noch als relativ üppig herausstellen, wenn erst einmal andere, aggressivere Instanzen Ansprüche geltend machen. So bittet die schweizerische Finma UBS nur mit 134 Mill. sfr zur Kasse, um ungerechtfertigt erzielte Gewinne bzw. vermiedene Kosten einzuziehen - eine Buße der schweizerischen Wettbewerbskommission steht noch aus. Ferner drohen den Banken Strafen von EU-Kommission und vom US-Justizministerium.
Abschrecken lassen sich potenzielle Täter wohl weniger durch die Höhe einer Strafe, sondern indem das Risiko steigt, dass sie auffliegen. Die Einführung von Überwachungs- und Analyseinstrumenten, die Einschränkung von Kommunikationsmitteln und die Verbesserung des Whistleblower-Prozesses wie im Fall UBS dürften daher eher helfen, Manipulationen künftig zu verhindern - weil eine Erkenntnis reift, die ein UBS-Händler in einem Chat in diese Worte kleidete: "Das ding ist wir dürfen nicht mehr front runnen, compliance sitzt uns am arsch".
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