Neuftec antwortet auf eine wesentliche Ungenauigkeit in einer regulatorischen Meldung von Oxonica PLC
Roseau, Commonwealth Dominica (ots/PRNewswire)
Neuftec Limited, Inhaber der original Cerdioxid-Nanopartikel Katalysatortechnologie, der vor kurzem gegen Oxonica Energy Limited, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft von Oxonica PLC, beim Obersten Gerichtshof eine Klage wegen Verletzung seines europäischen Patents eingereicht hatte, äusserte sich zu einer wesentlichen Ungenauigkeit in einem Rechenschaftsbericht, der von Dr. Matthews (CEO) am 19. Juni 2008 bei der Hauptversammlung von Oxonica vorgelegt wurde.
Dr. Kevin Matthews hatte in der jüngsten regulatorischen Meldung erklärt:
"Im Jahr 2007 hatte Neuftec bestätigt, dass Envirox, da es durch Nyacol - Oxonicas strategischem Partner - geliefert wird, nicht unter ihre Patentansprüche fällt, EP(UK) 1299 508."
Im Mai 2007 wurden Neuftec von Oxonica vertrauliche Angaben zur Verfügung gestellt, von denen behauptet wird, dass diese die chemische Rezeptur von Envirox, welche an Petrol Ofisi verkauft wurde, enthielten. Allein auf diese Information gestützt, bestätigte Neuftec im Juni 2007, dass das an Petrol Ofisi gelieferte Produkt aus der zweiten Bezugsquelle - das sogenannte "Second Source Product" - nicht in den Geltungsbereich des Patentanspruchs von Neuftec fällt. Neuftec hat nie bestätigt, dass der Verkauf von Envirox-Produkten, die an andere Kunden als Petrol Ofisi verkauft wurden, das europäische Patent von Neuftec nicht verletzen.
Neuftec hat Proben von Oxonicas Envirox-Rezeptur, die von Nyacol hergestellt wurden, erhalten und eine vorläufige Analyse der Rezeptur durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Analyse bestätigen, dass die Envirox-Rezeptur von Nyacol nicht der Aufstellung über die Zusammensetzung entspricht, die von Oxonica für Neuftec ausgefertigt wurde. Neuftec Limited besteht daher auf seiner Position bezüglich seines Rechts, im Hinblick auf alle übrigen Rezepturen von Envirox, die an andere Parteien geliefert wurden, eine Klage wegen Rechtsverletzung zu erheben.
Wie in diesem Monat bereits berichtet, trat die letzte mutmassliche Verletzung ein, als Oxonica für Laboremissionsüberprüfung der italienischen Regierung Envirox-Rezepturen nach Italien verschickte. Neuftec setzt seine Untersuchungen bei Kunden, Händler und Repräsentanten von Oxonica fort, um das Ausmass der mutmasslichen Verletzung festzustellen. Neuftec leitete ein Verfahren ein, um eine einstweilige Verfügung gegen Oxonica sowie einen Schadensersatz in Bezug auf das bereits verkaufte Produkt sowie die Herausgabe oder Vernichtung aller Artikel zu erlangen, die gegen das europäische Patent von Neuftec verstossen.
Informationen zu Neuftec
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, das über
Patente auf dem Gebiet der Kraftstoffkatalysatortechnologie verfügt.
Diese kamen bei der Herstellung der ersten Version von EnviroxTM
(2001-2007) zum Einsatz, die die Firma Advanced Nanotechnology
("ANO") aus Australien im Rahmen einer von Oxonica erteilten und von
Neuftec autorisierten Produktionslizenz gefertigt hatte.Am 29. Februar 2008 erstellte die australische Patentbehörde IP Australia einen Bericht zum Wiederholungsprüfverfahren bezüglich des australischen Patents von Neuftec. Das Patent wurde im Jahr 2006 mit 10 Patentansprüchen erteilt. In seinem erneuten Prüfbericht bestätigte IP Australia die Patentierbarkeit der ursprünglich im Jahr 2006 erteilten 10 Ansprüche, welche in dem durch Oxonica angestrengten Verfahren zur erneuten Prüfung in Frage gestellt worden waren.
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