Kasachstan bereitet sich auf OSZE-Troika und den vorsitz vor
Astana, Kazakhstan (ots/PRNewswire)
Kasachstan wird 2009 Mitglied der Troika der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, bevor es den Vorsitz der OSZE 2010 übernimmt. Die Troika umfasst den aktuellen, den vergangenen und den zukünftigen Vorsitzenden. Diese neue Rolle in der OSZE stellt die zentralasiatische Republik ins Zentrum der 16. OSZE-Ratsversammlung, die von 4. bis 5. Dezember 2008 in Helsinki stattfindet. Kasachstan war der gemeinsame Kandidat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (CIS) und wird der erste post-sowjetische Staat sein, der den Vorsitz übernehmen wird.
(Photo: http://www.newscom.com/cgi-bin/prnh/20081203/330706 )
Der OSZE-Vorsitz ist die logische Konsequenz von 16 Jahren politischer und wirtschaftlicher Unabhängigkeit und moderner Entwicklung. "...sein Beginn geht bis auf die Rede von Präsident Nursultan Nasarbajew bei der OSZE-Ratsversammlung 1996 in Lissabon zurück" sagt Dr. Marat Tazhin, kasachischer Aussenminister.
Auf der Versammlung in Helsinki wird Minister Tazhin über die Notwendigkeit einer Balance im Umgang mit den drei Aspekten der OSZE: Menschenrechte, Sicherheit und Wirtschaft, sprechen. In Vorbereitung auf den Vorsitz stellte er vergangenen Monat ein Reformpacket des Wahl- und Mediengesetzes vor. Die Gesetzesänderungen zielen auf die Verankerung eines Mehrparteiensystems und moderner Parteifreiheit sowie der Demokratisierung der Mediengesetze ab.
Ein weiterer Weg, den Kasachstan während des OSZE Vorsitz einschlagen möchte, ist die Herstellung eines gleichberechtigten politischen Dialogs zwischen Kulturen. Die zentralasiatische Republik war im Oktober Gastgeber einer grossen Konferenz "Eine Welt: Fortschritt durch Vielfalt", die mehr als 50 Aussenminister von muslimischen und westlichen Ländern in der Hauptstadt Astana zusammen brachte.
Kasachstan arbeitete auch ein politisches Programm, den "Weg nach Europa" aus. Dieses Programm beinhaltet Wege zu einer strategischen Partnerschaft mit Europa, Gesetzesänderungen um kasachische Gesetze nach europäischen Standards zu reformieren und Pläne um moderne Technologien und Erfahrungen auf Management- und institutioneller Ebene auszutauschen.
Alle diese Initiativen zeigen Kasachstans vollen Einsatz für Liberalisierung, Demokratisierung und Reformierung in Einklang mit den Empfehlungen der OSZE.
Der OSZE Vorsitz wechselt jährlich. Der aktuelle Vorsitzende stellt mit dem vergangenen und dem zukünftigen Vorsitzenden die Troika.
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