Den Versuch ist es wert
Leitartikel von Clemens Wergin
Berlin (ots)
Syrien versinkt im Bürgerkrieg, 100.000 Menschen sind schon gestorben. Auch Ägypten ist im Aufruhr und man weiß nicht genau, ob der Militärputsch ein kurzes demokratisches Experiment beendete oder einem besseren demokratischen Experiment die Tür öffnen wird. Es gibt also genug zu richten für die einzige Super- und regionale Ordnungsmacht USA. Nur die hat sich weitgehend abgemeldet. Sie kümmert sich um Wichtigeres, nämlich den israelisch-palästinensischen Konflikt. Der hat zwar angesichts der Umwälzungen in der Region derzeit keine große Dringlichkeit. Dafür weiß man jedoch ziemlich genau, wie eine Lösung aussehen könnte. Man muss beide Seiten nur dazu bringen, sie zu akzeptieren.
Es ist seltsam, dass die US-Regierung sich in Ägypten und Syrien weitgehend heraushält und ihre ganze Energie auf einen Nebenschauplatz richtet. Warum die Amerikaner das tun, ist leicht zu verstehen: Weil sie hier noch etwas bewegen können. Dabei wollten sich weder Israelis noch Palästinenser in Zeiten, in denen alles um sie herum in Bewegung geriet, auf ein weiteres Wagnis einlassen. Die palästinensische Autonomiebehörde nicht, weil ihnen mit Ägyptens Präsident Hosni Mubarak eine wichtige Stütze in der Region weggebrochen war. Die Israelis nicht, weil die islamistische Welle, die durch die Region schwappte, ein enormes Risiko bedeutete. Schließlich erschien es durchaus wahrscheinlich, dass man in der Westbank einen Frieden mit einer Fatah-Regierung schließen würde, die danach von den Islamisten der Hamas hinweggefegt werden würde. Es sprach also in den vergangenen zwei Jahren wenig dafür, einen neuen Anlauf zum Frieden zu starten.
Wenn es nun doch gelungen ist, dann hat das mit den sich abermals verändernden Machtkonstellationen zu tun. Das offensichtliche Missmanagement des islamistischen Präsidenten in Ägypten hat dem Ansehen der Muslimbrüder in der Region sehr geschadet. Nachdem sie nun in Kairo abgesetzt wurden, ist Ägypten wieder in der Lage, seine klassische Rolle im Nahostprozess zu spielen. Das, und die Unterstützung der Arabischen Liga, dürfte ein entscheidender Grund für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gewesen sein, das Wagnis einzugehen. Und auf israelischer Seite scheint langsam die Einsicht zu reifen, dass das Land bei anhaltender Besatzung in immer größere politische Isolation gerät. Vor allem wollten aber beide Seiten nicht als diejenigen gesehen werden, die die amerikanischen Bemühungen blockieren.
Ob das schon reicht, um zu den nötigen Kompromissen zu finden, ist fraglich. Zeigt Israels Premier Benjamin Netanjahu zu großes Entgegenkommen, dann gerät möglicherweise seine Regierung ins Wanken geraten. Ob Palästinenserpräsident Abbas Mut und Willen zum Frieden aufbringt, ist ebenfalls nicht ausgemacht. Das alles heißt aber nicht, dass man es nicht versuchen sollte. Der Nahostkonflikt ist zwar derzeit nicht die drängendste Sorge in der Region. Aber ein Problem weniger, wäre auch schon was in einer an Problemen reichen Region.
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