NICOLAS BERGGRUEN INSTITUTE ON GOVERNANCE
Ein Wandel in der Europa-Debatte?
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Myropa2012
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Berlin (ots)
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Nicolas Berggruen Institute on Governance: Berliner Konferenzen betonen deutsche Führungsrolle und die Notwendigkeit zur Stärkung der Demokratie in einem vereinigten Europa
Der Council for the Future of Europe des Berggruen Institute kam in Berlin am 29. und 30. Oktober 29 in privater Beratung und in einem ganztägigen öffentlichen Townhall-Meeting zusammen.
Die große Bedeutung Frankreichs und der deutsch-französischen Beziehungen war ein immer wiederkehrendes Thema aller Podien und Diskussionsforen. Der Council for the Future of Europe erwägt daher für 2013 die Durchführung einer großen Konferenz in Paris.
Fünf Hauptthemen dominierten die zweitägige Debatte.
An erster Stelle stand die verbreitete Erkenntnis, dass Europa seine eigene Einheit stärken muss, wenn es weiterhin eine gewichtige internationale Rolle spielen soll. Kein Mitgliedstaat könne darauf hoffen, als Einzelnation eine wichtige globale Rolle zu spielen.
Zweitens schienen alle Teilnehmer zu akzeptieren, dass die Reaktion Europas auf die Krise zur Dominanz einiger starker Volkswirtschaften, vor allem der deutschen, geführt hat. Dieser "zwischenstaatliche Prozess" wurde eher durch die Umstände getragen als zielgerichtet oder durch demokratische Politikgestaltung herbeigeführt.
Drittens herrschte unter den Mitgliedern des Gremiums und den meisten Diskussionsteilnehmern weitgehende Übereinstimmung darüber, dass die jüngsten Maßnahmen der Europäischen Zentralbank nicht endgültig waren, sondern den politischen Entscheidungsträgern lediglich etwas Zeit verschafften, um die Glaubwürdigkeit der Eurozone und der EU-Entscheidungsfindung wiederherzustellen.
Viertens vertraten die meisten Teilnehmer die Ansicht, dass auch strukturelle Veränderungen relativ zeitnah angestrebt werden sollten, nämlich ab jetzt bis zur Wahl des Europäischen Parlaments im Jahr 2014. Einige Teilnehmer - darunter Schäuble, Blair und Papandreou - forderten entschieden die Direktwahl des EU- Ratspräsidenten.
Schließlich und im selben Zusammenhang wurde darüber diskutiert, welche Kräfte den europäischen Einigungsprozess im Wesentlichen gestalten sollten: Die Kräfte der Wirtschaft, auf welche die Politik nur reagiert. Oder aber durch die Politik und einen von den Regierungen gestalteten Willensbildungsprozess, der die politische Landschaft so formen sollte, dass sowohl dem Willen der europäischen Bürger als auch den Präferenzen der Märkte Genüge getan ist.
Weitere Informationen sind zu finden auf Berggruen.org und myropa2012.de.
Kontakt:
Scott Malcomson, Director of Communications,
Berggruen institute on Governance, SM@berggruen.org.
Tel.: +1 310-550-7083