Eidg. Abstimmung - Swissmem: Das «NEIN» zum Gripen geht zulasten der Sicherheit der Schweiz
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Zürich (ots)
Mit grossem Bedauern nimmt Swissmem die Ablehnung des Gripen-Fondsgesetzes durch das Schweizer Volk zur Kenntnis. Die Fähigkeit der Schweizer Armee, ihren verfassungsmässigen Auftrag glaubwürdig zu erfüllen und die Sicherheit des Landes zu gewährleisten, ist damit mittelfristig in Frage gestellt. Zudem sind nun die in Aussicht gestellten industriellen Kooperationsmöglichkeiten hinfällig.
Ein stabiles und sicheres Umfeld ist eine zentrale Anforderung für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Schweiz. Das «NEIN» zum Gripen-Fondsgesetz verunmöglicht die Beschaffung von 22 modernen Kampfflugzeugen des Typs Gripen E. Die Schweizer Armee wird mittelfristig nur noch sehr eingeschränkt in der Lage sein, die luftpolizeilichen Aufgaben zu erfüllen, den eigenen Luftraum zu verteidigen und damit die Sicherheit für unser Land zu gewährleisten.
Mit der Ablehnung des Gripen-Fondsgesetzes wird auch die Kompensationsverpflichtung durch das Konsortium rund um die Herstellerfirma Saab hinfällig. Damit entgehen der Schweizer Wirtschaft Aufträge im Umfang von über 2 Milliarden Franken. Diese Kompensationsgeschäfte hätten Arbeitsplätze in Schweizer Unternehmen gesichert und die Innovationskraft der Schweizer Industrie gestärkt.
Swissmem bedauert diesen Volksentscheid zumal es derzeit keine Alternative für den Ersatz der veralteten Tiger-Flotte gibt.
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