Motorola Solutions strengt in Deutschland Patentverletzungsklage gegen Hytera Communications und Hytera Mobilfunk an
USA (ots)
Motorola Solutions will Hytera an einer weiteren Verletzung seiner Technologiepatente hindern / Motorola Solutions legt großen Wert darauf, seine Patente weltweit zu schützen
Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) ("Motorola Solutions" oder die "Gesellschaft") gab heute bekannt, dass die Gesellschaft beim Landgericht Düsseldorf ("LG Düsseldorf") Patentverletzungsklagen gegen Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, und Hytera Mobilfunk GmbH, Bad Munder, Deutschland (zusammen "Hytera") eingereicht hat. Die Patentverletzungsklage in Deutschland folgt auf eine Patentverletzungsklage gegen Hytera, die Motorola Solutions am 29. März 2017 bei der U.S. International Trade Commission eingereicht hat, sowie auf eine Klage wegen Patentverletzung und widerrechtlicher Aneignung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, die die Gesellschaft am 14. März 2017 vor dem U.S. District Court für den Gerichtsbezirk Nord von Illinois angestrengt hat.
In der beim LG Düsseldorf eingereichten Klageschrift heißt es, dass die Funkgeräte von Hytera, die eine "Pseudo-Trunking-Technologie" nutzen, das Patent EP 2 342 851 B1 von Motorola verletzen. Motorola Solutions hat Klage erhoben, um Hytera daran zu hindern, die mit der Pseudo-Trunking-Technologie ausgestatteten Produkte in Deutschland anzubieten und auszuliefern. Ferner hat die Gesellschaft beantragt, dass alle verletzenden Produkte eingezogen und zerstört werden. Außerdem verlangt Motorola Solutions Schadensersatz.
"Die heute eingereichte Klage ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz der herausragenden Innovationen, die Motorola Solutions seit vielen Jahren hervorbringt", so Mark Hacker, General Counsel und Chief Administrative Officer von Motorola Solutions. "Unser geistiges Eigentum ist ein wertvolles Gut, und wir sind fest entschlossen, dieses geistige Eigentum, zu dem nicht zuletzt mehr als 4.000 Patente gehören, zu schützen - zum Wohl unserer Kunden, Aktionäre, Mitarbeiter, Partner und aller anderen Stakeholder weltweit. Wir sind zuversichtlich, dass die von uns weltweit eingeleiteten rechtlichen Schritte Wirkung zeigen und Hytera dazu bringen werden, ihr rechtswidriges Verhalten einzustellen".
Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola Solutions gegen Hytera finden Sie auf der folgenden Webseite von Motorola: http://ots.de/hQkXh.
Zukunftsbezogene Aussagen
Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im Hinblick auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten Klageverfahren sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft erfolgreich verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen mit Risiken und Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige Ereignisse beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft eintreten werden oder eintreten können, sich jedoch dem Einfluss von Motorola Solutions, Inc. und den Führungskräften der Gesellschaft entziehen. In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, einschließlich derer, die Gegenstand dieser Pressemitteilung sind, können die tatsächlichen Ergebnisse von den in den zukunftsbezogenen Aussagen genannten Ergebnissen abweichen.
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