ITC-Richter spricht gemischtes Urteil im Fall ResMed (RMD)
- BMC umgeht angefochtene Patente beim Produkt-Design
Peking (ots/PRNewswire)
Wie BMC Medical Corp. ("BMC"), ein führender Hersteller und Anbieter von Produkten für Schlafapnoe, bekanntgab, hat ein Verwaltungsrichter der ITC (Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) ein erstes Urteil in der ResMed-Klage in der ITC gefällt. BMC konnte eines der ResMed-Patente für Masken erfolgreich für unwirksam erklären und drei der vier ResMed-Patentansprüche für den Luftbefeuchter bei den CPAP-Geräten abweisen. BMC bereitet derzeit eine Petition zur Vorlage bei der Kommission vor, um den verbleibenden Anspruch für unwirksam zu erklären und die BMC CPAP-Produkte für den zukünftigen Import freizugeben. Selbst wenn die Entscheidung bestätigt wird, hat dies keine Auswirkung auf die neueste Generation von CPAP-Produkten, die BMC entwickelt.
BMC war auf ein positives und negatives Urteil der Kommission vorbereitet. Die Entscheidung des Verwaltungsrichters wird noch geprüft, und die ITC wird voraussichtlich nicht vor Dezember ein endgültiges Urteil sprechen. Die Ingenieure haben aber Produkte bereits modifiziert, um die Patente zu umgehen. BMC wird die neuen Produktdesigns sofort in die Fertigung geben um sicherzustellen, dass es keine Versorgungsengpässe gibt und seine Schlaftherapieprodukte mit beispiellosem Preis-Leistungsverhältnis weiterhin am Markt erhältlich sind.
"Das Urteil des ITC-Richters ist nur vorläufig, und wir bleiben zuversichtlich für einen erfolgreichen Einspruch vor der vollen Kommission", sagte James Xu, General Manager von BMC. "Zudem entwickelt BMC seine Designs ständig weiter. Um die Versorgung unserer Kunden sicherzustellen, haben wir bereits neue Designs eingeführt, bei denen keine Gefahr einer Verletzung von ResMed-Patenten besteht. ResMed hat bereits zugegeben, dass bei einigen davon keine Verletzung vorliegt. Falls die ITC irgendwelche Verfügungen ausspricht, werden diese nur Teilbereiche betreffen und keine Auswirkung auf die neuesten Generationen unserer CPAP-Produkte haben. Wir sind unserem Engagement weiterhin verpflichtet überragende Produkte und Technologien in die USA zu bringen und gleichzeitig zur Kostensenkung im Gesundheitswesen und zur Erhöhung der Rendite im Bereich dauerhafter medizinischer Ausrüstung beizutragen."
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KONTAKT: Andrea Yu, +86-10-5166-3880, intl@bmc-medical.com