Topseat gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen großen europäischen Baumarkt
München (ots/PRNewswire)
Topseat International, Inc. ("Topseat"), hat heute bekanntgegeben, dass ein Patentverletzungsverfahren in Zusammenhang mit bestimmten Ausführungen von Toilettensitzen gegen den deutschen Baumarkt Hornbach Baumarkt AG ("Hornbach") zu seinen Gunsten entschieden wurde.
Hintergrund
Topseat ist Inhaber mehrerer intellektueller Schutzrechte für seine Toilettensitze, darunter Topseats Patent EP3205497 für einen Toilettendeckel und Sitz aus laminiertem Verbundwerkstoff. Hornbach hatte Toilettensitze im Angebot, die auf dieser Erfindung basierten. Aus diesem Grund verklagte Topseat, vertreten durch die deutsche Patent- und Rechtsanwaltskanzlei BARDEHLE PAGENBERG in München, Hornbach auf Patentverletzung in Deutschland. Am 21. Juni 2019 bestätigte das Amtsgericht Mannheim (Fall 7 O 122/18) die Verletzung des Topseat-Patents EP3205497 durch Hornbach und gab allen Ansprüchen von Topseat statt, einschließlich Schadenersatz und dauerhafter Unterlassungsverfügung. Hornbach ging ursprünglich gegen dieses Urteil in Berufung, zog aber seine Berufung im November 2019 zurück. Mit dem Rückzug der Berufung durch Hornbach wird das Urteil des Amtsgerichts Mannheim rechtskräftig. Daraus folgt, dass es Hornbach untersagt ist, die betreffenden Toilettensitze anzubieten, zu bewerben und/oder zu nutzen.
"Das deutsche Gerichtsurteil ist ein Sieg in unseren Patentverfahren, mit denen wir Verletzer, die unsere wertvollen intellektuellen Schutzrechte verwerten, ohne uns dafür zu bezahlen, zur Rechenschaft ziehen wollen", sagte David Wu, Geschäftsführer von Topseat. "Wir werden unsere Patentrechte in EU-Ländern, wo unsere Innovationen der Schlüssel für unseren Markterfolg sind, konsequent durchsetzen." Es wird erwartet, dass das Gerichtsurteil, das die Patentverletzung bestätigt, für den Markt in der EU Signalwirkung hat.
Informationen zu Topseat
Topseat ist der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Toilettensitzen und genießt international einen hervorragenden Ruf für seine innovativen Produkte in Top-Qualität. Mit ca. 18.560 Quadratmetern an Produktions- und Lagerflächen sowie Räumlichkeiten für Forschung und Entwicklung rund um die Welt produziert Topseat jedes Jahr mehrere Millionen Toilettensitze, die in Profi- und Heimwerkermärkten in Deutschland, Frankreich, Italien, Südafrika, den USA und weiteren Ländern verkauft werden.