Bern (ots) - Wie der Schienenverkehr im Jahr 2030 aussehen soll, erarbeitet zurzeit eine Planungsgruppe von BAV und SBB. Bis im kommenden Sommer will sie konkrete Vorschläge über das Bahnangebot der Zukunft auf den Tisch legen. Der Bund möchte das Angebot des öffentlichen Verkehrs schrittweise verbessern. Bezahlt wird der Ausbau mit den verbleibenden ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 23.09.2005. Der Bundesrat hat heute das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, das bäuerliche Bodenrecht im Hinblick auf eine Liberalisierung zu überprüfen. Ziel ist der Abbau rechtlicher Schranken, welche die Übertragung landwirtschaftlicher Grundstücke und Gebäude heute erschwert. Anlässlich der Beratungen zur Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Agrarpolitik ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 23.09.2005. Der Bundesrat will mit der Ratifikation des Fakultativprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der UNO die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fakultativprotokoll in der Schweiz umzusetzen, soll eine nationale Kommission eingesetzt werden. Der Bundesrat hat am Freitag das Eidg. Justiz- und ...
Bern (ots) - Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Plangenehmigung für das Projekt Ostausfahrt Bahnhof Brig erteilt. Damit kann die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) ihren Sackbahnhof zu einem Durchgangsbahnhof umbauen. Der Durchgangsbahnhof der MGB soll auf den Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2007 verwirklicht werden. Angestrebt wird die gleichzeitige ...
(ots) - Die positiven Umwelteffekte der Landwirtschaft haben seit der Einführung der Ökomassnahmen und Tierhaltungsprogramme zugenommen, gleichzeitig wurden die negativen Externalitäten reduziert. Das zeigt der Bericht Agrarökologie und Tierwohl 19942005, der diese Woche vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) veröffentlicht wird. Eine internationale Studie verteilt zudem gute Noten für das schweizerische Konzept des ökologischen Leistungsnachweises. ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 14.09.2005. Von Januar bis August 2005 wurden rund 40 Prozent weniger Asylgesuche eingereicht als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Bei konsequenter Anwendung des Asylgesetzes und durch dessen Revision dürften sich die Asylgesuche auf niedrigem Niveau einpendeln. Dies ermöglicht ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 14.09.2005. Die Schweiz und Deutschland heben auf den 31. März 2006 zwei ältere bilaterale Sozialhilfeabkommen auf. Der Bundesrat hat am Mittwoch die nötigen Vorkehrungen seitens der Schweiz in die Wege geleitet. Die Aufhebung der beiden Abkommen war vorgängig in Verhandlungen zwischen ...
(ots) - Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat sich mit der Pharmaindustrie über Preissenkungen bei den Medikamenten geeinigt. Referenten: o Thomas Zeltner, Direktor Bundesamt für Gesundheit o Thomas Cueni, Generalsekretär Interpharma Weiter nehmen teil: o Hans Heinrich Brunner, Vize-Direktor Bundesamt für Gesundheit o Hans Rudolf Gysin, ...
Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Bern (ots) - In der Schweiz kann prinzipiell nur dort gebaut werden, wo rechtskräftig Bauland ausgeschieden wurde: in der so genannten Bauzone. Rund drei Viertel dieser Bauzonen sind heute bereits überbaut. Das restliche Viertel wird als Reserve bezeichnet. Diese Reserve soll den künftigen Bedarf an Bauland abdecken, wobei unter «künftig» in der Regel ein Zeitraum von 15 Jahren verstanden wird. Dank des ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 09.09.2005. Die Neuausrichtung der Informationsdienste im Eidg. Justiz- und Polizeidepartement ist abgeschlossen. Diese soll die anfangs 2004 festgelegten Ziele gewährleisten. Es sind dies: das Ausmerzen von Doppelspurigkeiten, die Konzentration auf die Information, der Verzicht auf alle Werbe- und Propagandatätigkeiten, sowie die ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 07.09.2005. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Arbeitsverhältnisse des Personals des Bundesverwaltungsgerichts geregelt und die neuen Bestimmungen auf den 1. Oktober 2005 in Kraft gesetzt. Mit einer Übergangsregelung für die bisherigen Angestellten der Rekurskommissionen und Beschwerdedienste will er einen möglichst reibungslosen und ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 07.09.2005. Der Bundesrat hat heute eine Verordnungsrevision für die verbesserte Integration der Ausländerinnen und Ausländer gutgeheissen. Neu kann die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bei gewissen Personengruppen mit der Verpflichtung verbunden werden, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen. Die Änderungen treten am 1. Februar 2006 ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 06.09.2005. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Dienstag auf dem Landsitz Lohn seine österreichische Amtskollegin Karin Gastinger zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Das Treffen fand in einer freundschaftlichen und offenen Atmosphäre statt und diente der Verbesserung der gegenseitigen ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss hat Michael Gysi zum Direktor von Agroscope Liebefeld-Posieux (ALP) sowie Jean-Philippe Mayor zum Direktor von Agroscope Changins-Wädenswil ernannt. Gleichzeitig wurde die Geschäftsleitung von Agroscope neu strukturiert. Unter dem Dach von Agroscope wird heute an sechs Standorten landwirtschaftlich geforscht. Agroscope ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 05.09.2005. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), trifft morgen Dienstag im Landsitz Lohn in Kehrsatz seine österreichische Amtskollegin Karin Gastinger. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens steht die europäische Zusammenarbeit im Rahmen von Schengen und Dublin. Ausserdem werden Fragen des ...
(ots) - Bern-Wabern, 01.09.2005. Das Bundesamt für Migration (BFM) bietet den Kantonen zusätzliche finanzielle Mittel für gemeinnützige Beschäftigungsprogramme für Asylsuchende an. Diese ergänzenden Programme sind für Aufräumarbeiten in den vom Unwetter betroffenen Kantonen vorgesehen. Die Unwetter und Überschwemmungen der vergangenen Tage haben ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 31.08.2005. In sieben Kantonen können weiterhin Freiheitsstrafen in Form des elektronisch überwachten Vollzugs ausserhalb der Gefängnismauern (Electronic Monitoring) vollzogen werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Bewilligungen für diese Versuche verlängert. Seit 1999 setzen die ...
Bundesamt für Wasser und Geologie
Bern (ots) - Die Pegel der Schweizer Flüsse sinken langsam. Die Wasserstände am Bieler- und am Brienzersee gehen zurück. Beim Thuner-, Vierwaldstätter- und Zürichsee scheint das Maximum am Mittwochmittag ebenfalls erreicht worden zu sein. An verschiedenen Flüssen wurde der höchste Wert seit Messbeginn beobachtet: So an der Aare oberhalb des ...
Bundesamt für Wasser und Geologie
Bern (ots) - Die Pegel der Schweizer Flüsse sinken langsam. Die Wasserstände am Bieler- und am Brienzersee gehen zurück. Beim Thuner-, Vierwaldstätter- und Zürichsee scheint das Maximum am Mittwochmittag ebenfalls erreicht worden zu sein. An verschiedenen Flüssen wurde der höchste Wert seit Messbeginn beobachtet: So an der Aare oberhalb des ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 24.08.2005. Mit der Liberalisierung des Stiftungsrechts werden für Wohlhabende Anreize geschaffen, gemeinnützige Aufgaben zu finanzieren. Der Bundesrat hat am Mittwoch die entsprechenden Änderungen des Zivilgesetzbuches und des Bundessteuerrechts sowie die Ausführungsbestimmungen auf den 1. ...
Bundesamt für Wasser und Geologie
Bern (ots) - Die Wasserstände der Seen und Flüsse sind im Verlaufe des Nachmittags in verschiedenen Regionen weiter gestiegen. Vereinzelt wurden neue Rekordwerte gemessen. Die Aare in Bern erreichte am Montagnachmittag einen Stand, der nur knapp unter dem Höchstwert von 1999 lag. Ebenfalls nur noch wenig unter dem Rekordpegel von 1999 lag der Wasserstand am Thunersee, Tendenz steigend. Falls die ...
Bundesamt für Wasser und Geologie
Bern (ots) - Die ausserordentlich heftigen Niederschläge, die seit Sonntag über der Schweiz niedergehen, haben die Pegel der Seen und Flüssen auf Höchststände ansteigen lassen. Besonders hohe Pegelstände zeigen die Gewässer am ganzen Alpennordhang, wo sich die Situation bis am Montag abend weiter verschärfen dürfte. Kaum betroffen von den aktuellen Ereignissen sind das Wallis, das Tessin und ...
(ots) - Am 22.08.05 startet die Informationskampagne des Bundesamts für Gesundheit (BAG), des Bundesamts für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) zum neuen Chemikalienrecht. Mit Grossplakaten bei grösseren Einkaufszentren wird in der ganzen Schweiz auf die neuen Gefahrensymbole und Hinweise auf chemischen Produkten aufmerksam gemacht. Die neuen Gefahrensymbole ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Treffen zwischen Bundesrat Christoph Blocher und Parlamentariern Bern (ots), 18.08.2005. Die Präsidenten der für die Belange des Bundesgerichts zuständigen Parlamentskommissionen haben am Donnerstag auf Einladung von Bundesrat Christoph Blocher das weitere Vorgehen bei der Festlegung der Anzahl Richter und Richterinnen des Bundesgerichts besprochen. Sie sind ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 17.08.2005. Eine Revision des Strafrechts soll die Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen erleichtern. Der Bundesrat hat am Mittwoch das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) ermächtigt, die erforderlichen Gesetzesänderungen bis am 31. ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 17.08.05. Gewaltpropaganda und Gewalt an Sportveranstaltungen sollen künftig besser bekämpft werden können. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die Botschaft zu den entsprechenden Gesetzesänderungen gutgeheissen und dem Parlament überwiesen. Der Bundesrat will dem Hooliganismus verstärkt entgegentreten und gleichzeitig die ...
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bern (ots) - 17.08.2005. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die neue Verfassung des Kantons Zürich zu gewährleisten. Die Stimmberechtigten haben die neue Kantonsverfassung in der Volksabstimmung vom 27. Februar 2005 angenommen. Alle Verfassungsbestimmungen sind bundesrechtskonform, hält der Bundesrat in seiner am Mittwoch verabschiedeten Botschaft fest. ...
(ots) - Der Geschäftsbericht 2004 von Agroscope, den landwirtschaftlichen Forschungsanstalten des Bundesamtes für Landwirtschaft, richtet sein Augenmerk auf die inter- und transdisziplinäre Forschung, auf Forschung also, die über den eigenen Fachbereich hinausschaut und die Kunden stärker mit einbezieht. Aus einer verstärkten Zusammenarbeit resultiert ein grösserer Erkenntnisgewinn, als dies ohne möglich wäre. So lautet das Fazit über Erfahrungen von ...
Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
Bern (ots) - Die 10. Grenchner Wohntage finden zwischen dem 27. Oktober und dem 18. November 2005 statt. Bundesrat Joseph Deiss wird die Fachtagung vom 3. November zum gemeinnützigen Wohnungsbau eröffnen. Weitere Veranstaltungen befassen sich mit dem Licht im öffentli-chen Raum und mit der sozialen Integration im Wohnbereich. Eine Ausstellung gibt ...
Bern (ots) - Der Direktor des Bundesamts (BAK) für Kultur, Jean-Frédéric Jauslin, hat Nicolas Bideau zum neuen Leiter der Sektion Film ernannt. Er folgt auf Marc Wehrlin, der seit dem 1. April 2005 vollamtlich als stellvertretender Direktor des BAK tätig ist. Nicolas Bideau wird sein neues Amt am 1. Oktober antreten. Nicolas Bideau von Genf, geb. am 20. ...