Storys zum Thema Justiz/Kriminalität

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  • 18.12.2001 – 18:22

    Crossair

    Crossair zum Entscheid der Rekurskommission

    Basel (ots) - Entscheid der Rekurskommission des UVEK vom 17. Dezember 2001 im Beschwerdeverfahren Betriebsreglement II Die Crossair begrüsst den Entscheid der Rekurskommission, dass den Beschwerden der Anwohner gegen die Genehmigung des Betriebsreglement II keine aufschiebende Wirkung zukommt. Mit Bedauern und Befremden nimmt die Crossair jedoch zur Kenntnis, dass die REKO mit einer vorsorglichen Massnahme ...

  • 18.12.2001 – 12:04

    Klick, Tipps und Infos

    Klartext - Nationales Jugendkulturprojekt gegen Gewalt und Rassismus

    Moosseedorf (ots) - Anfang Januar wird das Jugendprojekt "Klartext - Jugendkultur gegen Rassismus" auf nationaler Ebene lanciert. Mit "Klartext" beziehen Jugendliche und junge Erwachsene in Bern und weiteren Orten der Schweiz mit eigenen Songs, Comics und anderen kulturellen Engagements Position gegen Rassismus und für eine multikulturelle und solidarische ...

  • 17.12.2001 – 16:29

    Fürstentum Liechtenstein

    Raumplanung - Die Chance Liechtensteins

    Vaduz (ots) - Der Landtag hat sich im September 1999 in erster Lesung mit dem Entwurf des Raumplanungsgesetzes befasst. Er beauftragte eine Landtagskommission mit der weiteren Bearbeitung dieses wichtigen Gesetzesentwurfes. Im Juni 2001 hat der Landtag den Bericht dieser Kommission zur Kenntnis genommen und in neuerlicher erster Lesung die Kommissionsvorlage zum Raumplanungsgesetz diskutiert. Raumplanung ist für ...

  • 17.12.2001 – 15:56

    Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

    Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold in Luxemburg

    Arbeitsbesuch der EJPD-Vorsteherin bei Justizminister Luc Frieden in Luxemburg Luxemburg (ots) - Auf Einladung des luxemburgischen Justizministers Luc Frieden führte Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold heute ein längeres Arbeitsgespräch in Luxemburg. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die neuen bilateralen Verhandlungen mit der EU und das Interesse der Schweiz, bei «Schengen/Dublin» mitzumachen. Im Vorfeld des ...

  • 14.12.2001 – 17:27

    Fürstentum Liechtenstein

    Massnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

    Vaduz (ots) - Seit den Terroranschlägen vom 11. September haben verschiedene internationale Organisationen ihre Aktivitäten zur Bekämpfung von Terrorismus erheblich verstärkt. Die enge Zusammenarbeit zwischen den Organisationen ist entscheidend, um die Wirksamkeit der getroffenen Massnahmen sicherzustellen. Aus diesem Grund fanden am vergangenen Mittwoch in Strassburg Gespräche zwischen dem Europarat und der FATF ...

  • 14.12.2001 – 11:12

    Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

    Markenschutz wird günstiger

    Bern (ots) - Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum senkt die Gebühren für die Hinterlegung von schweizerischen Marken um CHF 100.-. Der zehnjährige Schutz wird ab dem 1. Januar 2002 nur noch CHF 700.- kosten. Markenschutz geniesst seit langem einen hohen Stellenwert in der Schweizer Wirtschaft. So wurden beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern im Jahr 2000 15'600 Marken zur Eintragung angemeldet. Im ablaufenden Jahr dürfte ...

  • 12.12.2001 – 14:27

    Crossair

    Projekt Phoenix bleibt auf Kurs: Gute Sitzauslastung, Kapitalerhöhung läuft

    Basel (ots) - Das Projekt Phoenix ist weiterhin auf Zielkurs: Die Buchungen der Flüge der Crossair und insbesondere der Swissair für den Winterflugplan liegen über den Budgetvorgaben. Der nächste Schritt im ambitiösen Projekt ist die Kapitalerhöhung der Crossair: Diese Woche wurde der Kotierungs- und Emissionsprospekt publiziert. Die Sitzauslastungen der ...

  • 12.12.2001 – 09:06

    KIPA / APIC

    Kipa: Wochen-Uebersicht vom 5. bis 11. Dezember 2001

    Freiburg (ots) - Vom 5. bis 11. Dezember hat die Katholische Internationale Presseagentur in Freiburg (Schweiz) Beiträge unter anderem zu folgenden Themen verbreitet: Inland: - In Freiburg gibt es seit drei Jahren ein in der Schweiz einzigartiges Malatelier für geistig behinderte Künstler, das ihnen eine kontinuierliche Arbeit an der eigenen Bilderwelt ermöglicht. Vorbild ist die Bewegung "Création et ...

  • 11.12.2001 – 15:17

    Bundesamt für Privatversicherungen

    Tendenziell tiefere Prämien in der Krankenzusatzversicherung

    Bern (ots) - Das Bundesamt für Privatversicherungen (BPV) begrüsst grundsätzlich den Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG), wonach die Kantone den Kostenbeitrag in der obligatorischen Grundversicherung auch an Privatpatienten entrichten müssen. Der Entscheid dürfte tendenziell zu tieferen und gerechteren Prämien in der Krankenzusatzversicherung führen. Welche Folgen der Entscheid aus ...

  • 10.12.2001 – 16:47

    Fondation Terre des hommes

    Terre des hommes in Yokohama

    Kampf gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern Lausanne (ots) - Die internationale Organisation Terre des hommes wird am Kongress von Yokohama gegen die "kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern" teilnehmen, der vom 17. bis 20. Dezember 2001 in Japan stattfindet. Laut Angaben der Kinderhilfsorganisation erfordern alarmierende Symptome eine Verstärkung der Schutzmassnahmen für Kinder. Schätzungsweise eine Million Kinder werden jährlich sexuell ausgebeutet. ...

  • 10.12.2001 – 16:34

    ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

    Wiederöffnung Gotthard-Strassentunnel Dosierungsmassnahmen

    Bern (ots) - Auf Initiative des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG fand heute eine Aussprache zwischen dem Bundespräsidenten Moritz Leuenberger und den Verbänden ACS, Cargo Forum Schweiz, FRS, SGV, TCS und ASTAG statt. Alle Verbände begrüssen den Entscheid des UVEK, wonach der Gotthard-Strassentunnel am 21.12.2001 für sämtliche Fahrzeugkategorien ...

  • 10.12.2001 – 16:11

    Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

    Gotthard: Wiederöffnung, Dosierung und mehr Sicherheit

    Bern (ots) - Der Gotthard-Strassentunnel wird am 21. Dezember für Autos und Lastwagen wieder eröffnet. Damit wird die Sicherheit für den gesamten Strassenverkehr auf den alpenquerenden Achsen erheblich verbessert. Der bauliche Sicherheitsstandard im Gotthard-Tunnel entspricht in etwa dem vor dem Unfall, für zusätzliche Verkehrssicherheit sorgen Dosierungsmassnahmen nach dem Vorbild des San Bernardino. Dies hat das ...

  • 07.12.2001 – 15:18

    Caritas Zürich

    Caritas Zürich unzufrieden mit dem Urteil des Bezirksgerichts ZH

    Zürich (ots) - Die Caritas Zürich ist enttäuscht über den Freispruch der Verantwortlichen für die diskriminierende Referendumskampagne von 1998. Das Hilfswerk befürchtet, dass künftig Menschen einzig aufgrund ihrer Herkunft ungestraft abgelehnt und diffamiert werden dürfen. Um den Ausbau weiterer Kontaktnetze voranzutreiben, hofft die Caritas Zürich nun auf Spenden aus der Bevölkerung. Die Caritas Zürich ...

  • 07.12.2001 – 11:25

    Eidg. Finanz Departement (EFD)

    Affäre Montesinos: gut eingespielte Mechanismen zur Bekämpfung der Geldwäscherei

    Bern (ots) - Die Affäre Montesinos beweist, dass die Mechanismen zur Bekämpfung der Geldwäscherei Wirkung zeigen. Dies schreibt der Bundesrat in seiner heutigen Antwort auf eine einfache Anfrage von Nationalrat Pierre Tillmanns (SP/VD). Die im Geldwäschereigesetz verankerte Meldepflicht habe einen entscheidenden Beitrag zur Aufdeckung der Montesinos-Affäre ...

  • 07.12.2001 – 11:25

    Eidg. Finanz Departement (EFD)

    Gefahr der Geldwäscherei im Kunst- und Schmuckhandel untersuchen

    Bern (ots) - Das Geldwäschereipotenzial im Kunst- und Schmuckhandel soll näher geprüft werden. Der Bundesrat hat sich heute bereit erklärt, ein entsprechendes Postulat von Nationalrat Hans Widmer (SP/LU) entgegenzunehmen. Das Schweizer Geldwäschereigesetz findet auf die Akteure des Finanzsektors Anwendung. Verschiedene Untersuchungen lassen vermuten, dass ...

  • 07.12.2001 – 11:24

    Eidg. Finanz Departement (EFD)

    Keine Bespitzelung von italienischen Bankkunden durch CH- Behörden

    Bern (ots) - Dem Bundesrat ist nicht bekannt, dass Schweizer Behörden der italienischen Staatsanwaltschaft geholfen hätten, italienische Staatsbürger bei Bankgeschäften in der Schweiz zu filmen. Dies schreibt die Landesregierung in ihrer heutigen Antwort auf eine Interpellation von Nationalrat Flavio Maspoli (Lega/TI), der sich auf einen Zeitungsbericht der ...

  • 07.12.2001 – 08:36

    HEV Schweiz

    HEV Schweiz begrüsst den vom Ständerat verabschiedeten Vorschlag für eine Flexibilisierung des Mietrechts unter Wahrung gleich langer Spiesse für Mieter und Vermieter

    Zürich (ots) - Mit Genugtuung hat der HEV Schweiz von der klaren Ablehnung der Mieterverbandsinitiative durch den Ständerat Kenntnis genommen. Der HEV Schweiz begrüsst die Absicht der kleinen Kammer, dem fragwürdigen Volksbegehren „Ja - zu fairen Mieten" eine flexiblere, marktnähere Lösung als indirekten ...

  • 06.12.2001 – 13:54

    Falun Gong

    Medienkonferenz Falun Gong

    Bern (ots) - Medienkonferenz Falun Gong: Am Montag 10.12.2001 10.30 h auf dem Thunplatz vor dem Wasserschloss Denkmal Anlass: Internationaler Tag der Menschenrechte Thema: * Appell an die Öffentlichkeit * China brach sein eigenes Gesetz: Schweizer Falun Gong Praktizierender schildert wie die Chinesische Polizei bei seiner Verhaftung in China am 20.11.2001behandelte: Rippenquetschung Gewalt Gefängnis ... * Verfolgung der ...

  • 05.12.2001 – 15:17

    Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

    Zusammenarbeit in den Bereichen Mobilität und Versicherungen

    Der Touring Club Schweiz und die Mobiliar planen strategische Kooperation Bern/Genf (ots) - Die Mobiliar und der Touring Club Schweiz (TCS) wollen eine strategische Kooperation eingehen. Heute wurde eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet; in den nächsten Monaten wird die Zusammenarbeit konkretisiert und vertraglich geregelt. Mit der Partnerschaft streben die beiden Unternehmen aus einer Position der Stärke die ...

  • 05.12.2001 – 11:27

    DIE ZEIT

    Bundesverfassungsrichter Hoffmann-Riem kritisiert scharf Schilys Sicherheitsgesetze

    Hamburg (ots) - "Die terroristische Bedrohung", schreibt Wolfgang Hoffmann-Riem in einem Beitrag der aktuellen Ausgabe der ZEIT, "führt den Staat in Versuchung, jetzt das zu tun, was er schon immer tun wollte, aber aus rechtsstaatlichen Gründen bisher nicht tun durfte." Der ehemalige parteilose Justizsenator von Hamburg und jetzige Richter am ...

  • 05.12.2001 – 11:11

    Staatskanzlei Luzern

    Beromünster und Schwarzenbach: Zügig voran in Richtung Fusion!

    Luzern (ots) - Schwarzenbach und Beromünster wollen fusionieren. Die Arbeiten an dieser Fusion laufen auf vollen Touren: Ein Vorvertrag wurde erarbeitet, Organisation und Aufgaben definiert, diverse Fachgruppen eingesetzt und erstmals tagte der Projektrat. 2004, auf die neue Legislatur, soll die Fusion vollzogen sein. Auf dem Weg zum Fusionsvertrag werden in einem ersten Schritt die Fachgebiete Schule und Finanzen ...

  • 04.12.2001 – 14:56

    Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

    Im Internet gratis auf geschützte Marken und Patente zugreifen

    Bern (ots) - Mit www.swissreg.ch hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum eine neue Plattform geschaffen, die den kostenlosen Zugriff auf die Schweizer Schutzrechtsregister (Marken, Patente, Designs usw.) erlaubt. Die Datenbank liefert allen Interessierten nützliche erste Informationen. Welche Marke ist geschützt? Welche Erfindung bereits patentiert? Wer wissen will, wie es in der Schweiz um den ...

  • 04.12.2001 – 09:07

    Fürstentum Liechtenstein

    Sitzung der VBI am 7. Dezember

    Vaduz (ots) - Die Verwaltungsbeschwerdeinstanz tagt am 7. Dezember 2001 in folgenden Verfahren in nicht-öffentlichen Verhandlungen: VBI 2001/130 Asyl VBI 2001/126 Erlöschen der Niederlassungsbewilligung VBI 2001/134 Rechtshilfe VBI 2001/105 Aufenthaltsbewilligung VBI 2001/139 Asyl ots Originaltext: pafl Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: Presse- und Informationsamt des Fürstentums Liechtenstein (pafl) Tel. +423/236 67 22 Fax +423/236 ...