Storys zum Thema Politik

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Tag des Lichts: Sichtbarkeit rettet Leben

Ostermundigen (ots) - Zum diesjährigen 15. Tag des Lichts führt der TCS zahlreiche Aktionen zusammen mit Polizeien und weiteren Partnern zum Thema Sichtbarkeit durch und macht auf die Gefahr, die eine schlechte Sichtbarkeit mit sich bringt, aufmerksam. Dabei werden Give Aways verteilt und DIY-Ideen zur besseren Sichtbarkeit jedes Einzelnen gegeben. Sichtbarkeit ist eines der wichtigsten Themen, wenn es um Sicherheit im ...

Fürstentum Liechtenstein

Postulatsbeantwortung betreffend Sicherung der Wasserqualität verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November 2021 die Postulatsbeantwortung betreffend die Sicherung der Wasserqualität verabschiedet. Der Landtag hat das Postulat in seiner Sitzung vom 9. Juni 2021 an die Regierung überwiesen. Im Postulat wird die Regierung beauftragt, den bestehenden Bewirtschaftungsplan und das Massnahmenprogramm nach ...

Schweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa

Privatsphäre nicht verletzt: Presserat weist Beschwerde gegen "nzz.ch" ab (Stellungnahme 65/2021)

Bern (ots) - Parteien: Mätzler c. "nzz.ch" Thema: Privatsphäre Beschwerde abgewiesen Zusammenfassung Caroline Mätzler hat im April 2021 eine Beschwerde beim Presserat gegen "nzz.ch" eingereicht. Die "Neue Zürcher Zeitung" hatte über die ...

Schweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa

Presserat zu NZZ-Kommentar: Eine scharfe Kritik an der modernen Therapie von Transkindern verstösst nicht gegen den Kodex (Stellungnahme 64/2021)

Bern (ots) - Parteien: X. / Transgender Network / Y. c. "Neue Zürcher Zeitung" Themen: Trennung von Fakten und Kommentar / Quellenbearbeitung / Menschenwürde / Diskriminierung Beschwerde 1: Nichteintreten Beschwerden 2 und 3: Abweisung ...

SVV Schweizerischer Versicherungsverband

BVG-Mindestzinssatz: Versicherungsverband hätte Reduktion als angemessen erachtet

Zürich (ots) - Der Bundesrat hat beschlossen, den BVG-Mindestzinssatz per 1. Januar 2022 auf der Höhe von 1,00 Prozent zu belassen. Für den Schweizerischen Versicherungsverband SVV wäre es naheliegender gewesen, den Satz zu reduzieren und damit die Situation der BVG-minimalen und -nahen Vorsorgeeinrichtungen zu verbessern. Seines Erachtens ist der Satz seit Jahren ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung beantwortet Interpellation zur Finanzierung der AHV

Vaduz (ots) - Die Beantwortung der Interpellation betreffend die Finanzierung der AHV unter Berücksichtigung der Ermöglichung einer Rentenanpassung beinhaltet diverse Fragen insbesondere zur letzten AHV-Rentenanpassung im Jahr 2011 und zur seitherigen Entwicklung in Liechtenstein sowie in der Schweiz, Österreich und Deutschland. Die Regierung hat in ihrer Sitzung ...

Caritas Schweiz / Caritas Suisse

Mit Innovation und Partnerschaft dem Klimawandel begegnen

ASIP - Schweizerischer Pensionskassenverband

BVG-Mindestzinssatz: ASIP unterstützt Entscheid des Bundesrates

Zürich (ots) - Medienmitteilung des ASIP vom 3.11.2021 BVG-Mindestzinssatz: ASIP unterstützt Entscheid des Bundesrates Der Bundesrat beschliesst, den Mindestzinssatz in der beruflichen Vorsorge für 2022 bei 1% zu belassen. Mit dem BVG-Mindestzinssatz wird bestimmt, wie hoch das Vorsorgeguthaben der Versicherten im BVG-Obligatorium verzinst werden muss. Zu beachten ...

Fürstentum Liechtenstein

Möglichkeit für Corona-bedingte Kurzarbeitsentschädigung soll bis Juni 2022 verlängert werden

Vaduz (ots) - In Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat die Regierung in ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November den Bericht und Antrag zur Abänderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Massnahmenpaket 6.0) verabschiedet. Derzeit besteht bis Ende Jahr die Möglichkeit für eine Inanspruchnahme Corona-bedingter ...

Fürstentum Liechtenstein

Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie weiterer Gesetze verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie weiterer Gesetze verabschiedet. Die Gesetzesvorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen ...

Fürstentum Liechtenstein

Umsetzung von Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November 2021 einen Bericht und Antrag zur Abänderung des Richterbestellungsgesetzes sowie des Staatsanwaltschaftsgesetzes verabschiedet, mit welchem diverse Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) aus der aktuellen vierten Evaluationsrunde umgesetzt werden. Liechtenstein, das seit 2010 ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Abänderung des Schätzungsgesetzes

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über amtliche Schätzung von Grundstücken und Gebäuden verabschiedet. Mit dieser Vorlage wird eine Anpassung von Art. 1 des Schätzungsgesetzes vorgesehen, wonach amtliche Schätzungen für ausschliesslich private Zwecke ...

Fürstentum Liechtenstein

S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein ruft zu entschlossenem Handeln beim Klimaschutz auf

Vaduz (ots) - Am 1. und 2. November 2021 trafen sich in Glasgow, Vereinigtes Königreich, mehr als 120 Staats- und Regierungschefs, um über die Weltklimapolitik zu sprechen. S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein nahm an diesem bedeutenden Treffen teil und rief die Staatengemeinschaft auf, mit aller ...

Fürstentum Liechtenstein

Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Bankengesetzes (BankG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Bankengesetzes (BankG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. In den letzten Jahren wurden die internationalen Standards des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend Aufhebung von Zweckbindungen in der Landesrechnung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November 2021, den Bericht und Antrag betreffend die Aufhebung von Zweckbindungen in der Landesrechnung zuhanden des Landtags verabschiedet. Als Zweckbindung wird die gesetzlich definierte Ausgabenverwendung von bestimmten Erträgen der Landesrechnung ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend das EWR-Finanzdienstleistungs-Nachhaltigkeits-Durchführungsgesetz (EWR-FNDG)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 2. November 2021, den Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Gesetzes über die Nachhaltigkeit im Finanzdienstleistungssektor (EWR-FNDG) sowie eines Gesetzes über die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) zuhanden des Landtags ...

Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz

Tabakindustrie-Lobby-Index: Schweiz belegt weltweit den zweitletzten Platz

Bern (ots) - Die Schweiz schneidet im neuen Tabaklobby-Index 2021 mit dem unrühmlichen 79. Platz ab (von 80) und liegt nur knapp vor der Dominikanischen Republik. Einmal mehr wird klar: Die Tabakindustrie mischt sich massiv in die Schweizer Politik ein, um ihre tödlichen und schädlichen Produkte frei vermarkten und verkaufen zu können. Mit 92 von möglichen 100 ...

Fürstentum Liechtenstein

Die Stabsstelle für Sport organisierte Jugend und Sport (J+S) Kindersportausbildungen

Vaduz (ots) - 17 interessierte Frauen und Männer trafen sich am Mittwoch, 20. Oktober in Ruggell, zum Kursbeginn der Ausbildung Kindersport Fussball. Pascal Vollmeier, Leiter des Kinderfussball-Projektes beim Fussballverband und J+S Experte gab einen Ausblick auf sechs intensive Kurstage. Die zukünftigen Trainerinnen und Trainer wurden in der Theorie und Praxis ...

Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI

Die nukleare Aufsicht der Schweiz erfüllt die internationalen Standards

Brugg (ots) - Die Schweizer Aufsicht über die nukleare Sicherheit erfüllt die international geltenden Standards. Das hat die Überprüfungsmission der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA ergeben. Die Mission fand vom 18. bis 29. Oktober 2021 in der Schweiz statt. Das Expertenteam der internationalen Atomenergie-Agentur IAEA hat das Schweizer Aufsichtssystem samt ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrat Frick zum kulturpolitischen Austausch in Bern

Vaduz (ots) - Rund 30 Nationen präsentierten sich vom 29. - 31. Oktober am Fernweh Festival in Bern. Auch Liechtenstein war vertreten. So wurde das vom Berner Liedermacher Mani Matter besungene "Nünitram" kurzerhand zur Konzertbühne umfunktioniert und fuhr als "Liechtenstein Fernweh Express" quer durch die Schweizer Hauptstadt. Der Liechtenstein Fernweh Express ...

Fürstentum Liechtenstein

Botschafterinnen und Botschafter erhalten Einblick in die Ziele der Regierung

Vaduz (ots) - Im Zentrum des diesjährigen Informationstags für die in Liechtenstein akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter standen die Ziele der Regierung für die Legislaturperiode 2021-2025. Regierungsrätin Dominique Hasler als Gastgeberin, Regierungschef Daniel Risch und Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni zeigten auf, wie Liechtenstein ...

ASIP - Schweizerischer Pensionskassenverband

BVG-Reform: Kommission lehnt Bundesratsvorschlag ab und reduziert systemwidrige Umverteilung im BVG

Zürich (ots) - Eine Mehrheit der SGK-N lehnt den Vorschlag des Bundesrates zurecht ab und präsentiert - angelehnt an den Mittelweg/ASIP-Vorschlag - ein eigenes Reformkonzept. Positiv zu beurteilen ist diesbezüglich, dass für die Übergangsgeneration nicht im Giesskannenprinzip Rentenzuschläge an Versicherte ...

SBV Schweiz. Baumeisterverband

Schweizerischer Baumeisterverband: Stellenmeldepflicht: Es braucht endlich Verbesserungen

Zürich (ots) - Die Liste der meldepflichtigen Berufsarten hat eine Rekordlänge erreicht. Im Jahr 2021 hatten die stellenmeldepflichtigen Berufsarten rund 14,7 Prozent der Erwerbstätigen erfasst, im Jahr 2022 werden es neu 19,8 Prozent sein. Das zeigt die am Freitag vom Seco veröffentlichte Liste. Von der Stellenmeldepflicht betroffen sind auch Berufe des ...

Fürstentum Liechtenstein

Sport- und Gesundheitskonferenz

Vaduz (ots) - Das Amt für Gesundheit und die Stabsstelle für Sport führten zusammen mit den Vertretern der Gesundheits- und Sportkommission der Gemeinden am Donnerstag, 28. Oktober eine gemeinsame Konferenz in Schaan durch. Über 30 Vertreter der Gemeinden und geladene Gäste nahmen am Anlass teil. Dies unterstreicht die wichtige Rolle der Gemeinden in der Sport- und Gesundheitsförderung. Die Konferenz bietet eine ideale Plattform das Thema Sport und Bewegung über die ...

Fürstentum Liechtenstein

Ende der Kostenübernahme für COVID-19-Tests für Symptomlose am Montag

Vaduz (ots) - Am kommenden Montag, 1. November tritt die neue Regelung bezüglich Kosten für Covid-19-Tests in Kraft: Symptomlose Personen, die in der Teststrasse in Vaduz (Marktplatzgarage) einen Test zur Erlangung eines 3G-Zertifikats machen lassen, müssen dafür künftig selbst aufkommen. Die Kosten für Antigen-Schnelltests in Arztpraxen, Apotheken und ...

Fürstentum Liechtenstein

Fachkurs Offiziersanwärter

Vaduz (ots) - Am Samstag, 6. November 2021, findet in Triesen der "Einführungskurs für Offiziersanwärter" der Gemeinde- und Betriebsfeuerwehren statt. Unter der Leitung von Kurskommandant Günther Hoch, Triesen, werden die Teilnehmer auf die Offizierslaufbahn vorbereitet und lernen Aufgaben und Verantwortlichkeiten eines Offiziers kennen. Sie erhalten Einblicke in verschiedene Sachthemen, welche zur Erfüllung der zukünftigen Tätigkeit von Bedeutung sind, angefangen bei ...

Fürstentum Liechtenstein

Leitfaden "Geschlechtergerechte Sprache" im Internet abrufbar

Vaduz (ots) - Der Fachbereich Chancengleichheit des Amtes für Soziale Dienste hat einen Leitfaden zum Thema "Geschlechtergerechte Sprache" herausgegeben. Der Leitfaden steht unter www.asd.llv.li / Chancengleichheit zum Download bereit. Nach einer kurzen thematischen Einführung bietet der Leitfaden "Geschlechtergerechte Sprache" Tipps und Hilfestellungen, damit geschlechtergerechtes Schreiben und Sprechen möglichst ...

Fürstentum Liechtenstein

Aussenministerin in Rom

Vaduz (ots) - Am 27. und 28. Oktober 2021 weilte Aussenministerin Dominique Hasler für einen Antrittsbesuch beim Heiligen Stuhl und für ein Arbeitsgespräch beim Aussenministerium Italiens in Rom. Liechtenstein und der Heilige Stuhl blicken auf langjährige und gute Beziehungen zurück. Seit Jahrzehnten bestehen diplomatische Beziehungen zwischen Liechtenstein und dem Heiligen Stuhl. Liechtenstein gehört mit weiteren über 180 Staaten zu den akkreditierten Botschaften ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung erlässt Kunststoffprodukteverordnung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 26. Oktober 2021 die Kunststoffprodukteverordnung erlassen. Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt. Die Richtlinie wurde am 25. September 2021 in das EWR-Abkommen übernommen. Ziel ist es, dass unter anderem gewisse Einwegkunststoffprodukte wie ...

Fürstentum Liechtenstein

Ernennung Feuerwehrinstruktor

Vaduz (ots) - Am Mittwoch, 27. Oktober 2021, durfte Daniel Bargetze aus Triesen, aus den Händen von Innenministerin Sabine Monauni das Feuerwehr-Instruktorenabzeichen entgegennehmen und wurde damit offiziell zum Feuerwehrinstruktor in Liechtenstein ernannt. Die Innenministerin betonte dabei die Wichtigkeit seines Engagements, sich neben seiner Tätigkeit in der Feuerwehr zusätzlich auch noch in der Ausbildung einzusetzen und dankte dem frischgebackenen Instruktor für ...