Storys zum Thema Politik

10.06.2020 – 07:03
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Keine Abnahme der Verletzungen bei den motorisierten Zweiradfahrern
Bern (ots) - Drei von vier Unfällen mit Motorrädern fordern Verletzte. Um dieses Risiko zu reduzieren, rät der TCS den Fahrern, ihr Fahrzeug sorgfältig vorzubereiten, sich korrekt auszurüsten und sich auf der Strasse korrekt zu verhalten. Ein Motorrad oder ein Motorroller in schlechtem Zustand, falsche Kleidung oder unangepasstes Verhalten erhöhen das Unfallrisiko stark. Obwohl die tödlichen Unfälle mit ...
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09.06.2020 – 18:46
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verlängert verschiedene Unterstützungsleistungen aus dem Massnahmenpaket in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus und beschliesst einen Zuschuss zur Wiedereröffnung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 9. Juni verschiedene Beschlüsse betreffend das Massnahmenpaket in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus gefasst. Grundsätzlich sind sämtliche Unterstützungsleistungen des Massnahmenpakets bis Ende Juni 2020 befristet. Im Bewusstsein, ...
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09.06.2020 – 17:04
Fürstentum Liechtenstein
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Mai 2020
Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Mai 423 Arbeitslose gemeldet, 20 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit von 2 Prozent im April 2020 auf 2,1 Prozent im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 100 Personen. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,5 Prozentpunkte. ...
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09.06.2020 – 16:34
HEV Schweiz
CO2-Gesetz: Einigkeit der Räte - Immobilieneigentümer und Mieter sollen es richten!
Zürich (ots) - Der Nationalrat folgte seiner Kommission und schwenkt auf den Kurs des Ständerats ein. Es herrscht somit Einigkeit, dass der Gebäudebereich, der schon bisher die grössten Treibhausgaseinsparungen erzielt hat, noch mit weiteren Vorschriften sanktioniert werden soll. Gesamtschweizerisch investieren private Immobilieneigentümer jährlich rund zwölf ...
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09.06.2020 – 16:03
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 9. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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09.06.2020 – 11:00
Fürstentum Liechtenstein
Umfrage zum UNO-Jubiläum: Liechtensteinische Bevölkerung zur Teilnahme aufgerufen
Vaduz (ots) - Anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen (UNO) in diesem Jahr lancierte UNO-Generalsekretär António Guterres eine Umfrage zur Zukunft der UNO. Die Initiative reflektiert den Grundgedanken der UNO-Charta, die Völker der Welt zusammenzubringen und deren Willen zu repräsentieren. 2020 feiert aber nicht nur die UNO ein Jubiläum, ...
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08.06.2020 – 19:35
HEV Schweiz
Auch Ständerat macht Vermieter von Geschäftsräumen für Staatseingriffe haftbar
Zürich (ots) - Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat eine Motion unterstützt, die Vermieter von Geschäftsräumen generell zu einem Teilerlass bei Monatsmieten bis zu 20'000 Franken zwingen will. Der HEV Schweiz hält einen solchen Zwangseingriff in die Mietverträge für verfehlt. Der Vorstoss ist willkürlich, ungerecht und verstösst gegen das ...
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08.06.2020 – 16:57
Fürstentum Liechtenstein
Beziehungen zu EFTA-Freihandelspartnern und zur EU im Zusammenhang mit COVID-19 erörtert
Vaduz (ots) - Die Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten tauschten sich am Montag, 8. Juni im Rahmen einer Videokonferenz über den Stand der Freihandelsverhandlungen und über die Zusammenarbeit mit der EU vor dem Hintergrund der Corona-Krise aus. Am informellen Treffen nahmen unter dem Vorsitz des EFTA-Rats ...
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08.06.2020 – 16:54
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 8. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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08.06.2020 – 15:46
H+ Die Spitäler der Schweiz
Der Fachkräftemangel ist dringend zu beheben, deshalb JA zum indirekten Gegenvorschlag Pflegeinitiative
Bern (ots) - In der Schweiz werden derzeit zu wenige Pflegefachpersonen ausgebildet. Der vom Nationalrat im Winter 2019 verabschiedete Indirekte Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative legt das Fundament, um die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern und den drohenden Fachkräftemangel zu verhindern. Diese Woche ...
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08.06.2020 – 11:00
ARTISET
Der Ständerat ist gefordert, seinen Beitrag zur Behebung des Fachkräftemangels in der Pflege zu leisten / Indirekter Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative
Bern (ots) - In der Schweiz werden derzeit zu wenige Pflegefachpersonen ausgebildet. Der vom Nationalrat im Winter 2019 verabschiedete Indirekte Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative legt das Fundament, um die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern und den drohenden Fachkräftemangel zu verhindern. Diese Woche ...
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08.06.2020 – 07:06
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Neues entdecken und Abenteuer erleben: TCS Reisen organisiert Ihre Sommerferien
Bern (ots) - Nach zwei Monaten Lockdown träumen viele Schweizerinnen und Schweizer von Sommerferien in einem anderen Kanton oder im Ausland. Um dieses Bedürfnis zu erfüllen hat TCS Reisen sein Angebot angepasst. Unter Berücksichtigung der Gesundheitsvorgaben des BAG garantiert TCS Reisen unvergessliche Ferien in der Schweiz und im Ausland. Die Organisation der ...
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07.06.2020 – 11:24
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 7. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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06.06.2020 – 11:36
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 6. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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05.06.2020 – 16:15
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 5. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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04.06.2020 – 15:41
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 4. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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04.06.2020 – 12:10
HEV Schweiz
Nationalrat will mittels Zwangsregelung in Geschäftsmietverträge eingreifen
Zürich (ots) - Der Nationalrat hat heute mit knapper Mehrheit eine Motion unterstützt, die auf Kosten der Vermieter einen generellen Zwang zu einem Teilerlass bei Monatsmieten bis zu 20'000 Franken vorsieht. Der HEV Schweiz lehnt einen solchen Zwangseingriff in die Mietverträge ab. Der Vorstoss ist willkürlich, ungerecht und verstösst gegen das Eigentumsrecht ...
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04.06.2020 – 10:59
Swiss Textiles - Textilverband Schweiz, Fédération textile Suisse, Swiss textile federation
Abschaffung der Industriezölle: Nationalrat ohrfeigt die Textil- und Bekleidungsbranche
Zürich (ots) - Geht es nach dem Nationalrat, soll die Vorlage der Industriezollabschaffung bachab geschickt werden. Dieser hat heute entschieden, nicht auf die Vorlage einzutreten. Bei Swiss Textiles sind Enttäuschung und Unverständnis gross. Die Zölle verteuern die Beschaffungskosten der Schweizer Textil- und Bekleidungsbranche jährlich um 264 Millionen Franken - ...
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04.06.2020 – 10:57
Swissmem
Nationalrat verweigert Unterstützung der Schweizer Industrie
Zürich (ots) - Der Nationalrat hat beschlossen, nicht auf die bundesrätliche Vorlage zur Aufhebung der Industriezölle einzutreten. Mitten in der Krise lässt er damit die Industrie hängen. Für Swissmem ist dieser Entscheid sehr enttäuschend und völlig unverständlich. Swissmem fordert den Ständerat auf, diesen Vorentscheid zu korrigieren. Industriezölle sind ...
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04.06.2020 – 09:06
Fürstentum Liechtenstein
Die Eingabefrist für den Chancengleichheitspreis 2020 wird verlängert
Vaduz (ots) - Aufgrund des Coronavirus und den damit einhergehenden Massnahmen wurde die Vergabe des Chancengleichheitspreises in den Herbst 2020 verschoben. Die Eingabefrist für die Projekte wird bis Ende August 2020 verlängert. Organisationen, private Initiativen und Einzelpersonen haben weiterhin die Möglichkeit, sich mit einem Projekt in den Bereichen Alter, ...
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03.06.2020 – 16:40
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 3. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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03.06.2020 – 15:56
Fürstentum Liechtenstein
Liechtenstein und Niederlande unterzeichnen ein Doppelbesteuerungsabkommen
Vaduz (ots) - Botschafterin Doris Frick unterzeichnete am Mittwoch, 3. Juni 2020 ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Liechtenstein und den Niederlanden. Das Abkommen regelt die Beseitigung der Doppelbesteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. Dabei orientiert es sich am internationalen Standard der OECD und berücksichtigt die Ergebnisse des ...
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03.06.2020 – 10:32
HEV Schweiz
Revision des Enteignungsgesetzes: Aushöhlung der Eigentumsgarantie!
Zürich (ots) - Das Parlament verpasst die Chance, das Enteignungsgesetz inhaltlich zu überarbeiten. Der HEV Schweiz ist enttäuscht, dass das Parlament bei der Teilrevision unnötige verfahrensrechtliche Änderungen vorgenommen hat. Erforderlich wäre stattdessen eine faire Lösung für die Entschädigung staatlicher Eingriffe in die Nutzung des Eigentums, insbesondere im Zusammenhang mit planerischen Massnahmen. Nach ...
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02.06.2020 – 18:56
Fürstentum Liechtenstein
Rolle der EFTA in der Corona-Krise besprochen
Vaduz (ots) - Der EFTA-Generalsekretär Henri Gétaz und sein Stellvertreter Pascal Schafhauser besuchten am Dienstag, 2. Juni Aussenministerin Katrin Eggenberger in Vaduz. Es war der erste internationale Besuch in Vaduz seit Ausbruch der Corona-Krise, doch vor dem Hintergrund der 25-jährigen Mitgliedschaft Liechtensteins im EWR ein umso wichtigerer. Vorgängig statteten die EFTA-Vertreter Regierungschef Adrian Hasler ...
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02.06.2020 – 18:20
Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Auch der Nationalrat sagt Ja zu Armutsmonitoring: Ein wichtiger Schritt für eine wirksame Armutspolitik
Luzern (ots) - Der Nationalrat hat heute der Einführung eines regelmässigen Monitorings der Armutssituation in der Schweiz zugestimmt. Nachdem der Ständerat dieselbe Forderung bereits im September 2019 überwiesen hatte, ist der Bundesrat nun beauftragt, einen fünfjährigen Monitoring-Zyklus einzurichten. ...
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02.06.2020 – 17:00
Fürstentum Liechtenstein
Aktualisierung der Dokumentation "Das Gesundheitswesen im Fürstentum Liechtenstein" und Neubestellung der Landesgesundheitskommission für die Mandatsperiode 2020-2024
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 2. Juni 2020 die Aktualisierung der Dokumentation über das Gesundheitswesen im Fürstentum Liechtenstein zur Kenntnis genommen ("Update 2020"). Damit werden die Empfehlungen aus der durchgeführten Seminarreihe zur Weiterentwicklung des Liechtensteinischen ...
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02.06.2020 – 16:23
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Situationsbericht vom 2. Juni 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen. Pressekontakt: ...
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02.06.2020 – 16:07
Fürstentum Liechtenstein
Präsenzunterricht auf allen Stufen und Kampagne #HebenSorg
Vaduz (ots) - Aufgrund der stabilen epidemiologischen Entwicklung wird der Präsenzunterricht ab dem 8. Juni 2020 wieder auf allen Schulstufen zur Regel und die Klassen können somit ab dann wieder im Verbund unterrichtet werden. Dazu wurden die Vorgaben des Schulamtes betreffend die schulbezogenen Schutzmassnahmen angepasst. In der nächsten Phase ist es wichtig, dass in der Schule Durchmischungen und ...
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02.06.2020 – 15:57
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag zur Abänderung des EMIR-Durchführungsgesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 2. Juni 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des EMIR-Durchführungsgesetzes verabschiedet. Mit dieser Vorlage werden der FMA grundlegende Aufsichtsbefugnisse eingeräumt, indem sogenannte Sofortmassnahmen, wie sie auch in anderen Finanzmarktgesetzen vorgesehen sind, aufgenommen werden. Mittels dieser Befugnisse kann die FMA auf ...
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02.06.2020 – 15:53
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag betreffend die Einführung eines allgemeinen und spezifischen Verbriefungsregimes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 2. Juni 2020 den Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2402 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für Verbriefungen und zur Schaffung eines spezifischen Rahmens für einfache, transparente und standardisierte Verbriefung ...
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