Fürstentum Liechtenstein

28.09.2010 – 16:00 

Vaduz (ots) -

Vaduz, 28. September (pafl) - In ihrer Sitzung vom
28. September hat die Regierung die Interpellationsbeantwortung zur 
Verkehrspolitik genehmigt und zuhanden des Landtags verabschiedet. 
Ein weiteres Gesamtverkehrskonzept, wie es die Interpellanten 
fordern, ist derzeit nicht notwendig, da das Mobilitätskonzept 
"Mobiles Liechtenstein 2015" nach wie vor gültig ist.

Mit dem Mobilitätskonzept "Mobiles Liechtenstein 2015" hat die 
Regierung, basierend auf der Analyse der Ausgangslage und den 
Entwicklungsperspektiven, eine mittelfristige Gesamtverkehrspolitik 
und eine Mobilitätsstrategie formuliert. 
Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer führt dazu aus: "Trotz 
oder gerade weil sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ändern, 
stellt das Verkehrssystem die Voraussetzung für einen erfolgreichen 
Wirtschaftsstandort dar und muss im Sinne des Mobilitätskonzepts 
entwickelt werden. Dies entspricht auch dem Landesrichtplan und dem 
Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein, das sich in 
Ausarbeitung befindet."

Schlüsselvorhaben "S-Bahn"

Eine halbstündliche grenzüberschreitende S-Bahn-Verbindung zu 
realisieren und dafür die Eisenbahninfrastruktur auszubauen, gehört 
zu einem Schlüsselvorhaben, das kommunal und regional breit 
abgestützt ist. Ausgehend vom Entscheid, der für oder gegen den 
Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zu fällen ist, leiten sich die 
weiteren Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur und die Angebote 
im Strassenverkehr und öffentlichen Verkehr ab.

Die Regierung zeigt in der Interpellationsbeantwortung auf, dass 
die Einnahmen aus dem Verkehrsbereich die Kosten für die 
Verkehrsinfrastruktur übertreffen. Vor allem die Nutzer der 
Strasseninfrastruktur generieren wesentlich höhere Einnahmen 
zugunsten des Staates, als Ausgaben für die Verkehrsinfrastruktur 
getätigt werden. Um die notwendige wirtschaftliche Entwicklung und 
damit nicht zuletzt der Sicherung der Steuereinnahmen des Landes zu 
gewährleisten, ist es notwendig, die Verkehrsinfrastruktur für alle 
Verkehrsteilnehmer auszubauen. Eine funktionierende und adäquate 
Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für die Lebens- und 
Standsortqualität Liechtensteins.

Kontakt:

Ressort Verkehr
Sandro D'Elia
T +423 236 60 10