(ots) - Der Bundesrat hat beschlossen, dem Rahmenübereinkommen über die internationale Zusammenarbeit bei der Forschung und Entwicklung von Kernenergiesystemen der vierten Generation beizutreten. Mit dem Beitritt der Schweiz zu diesem Abkommen erhält das Paul Scherrer Institut (PSI) die Möglichkeit zu ...
(ots) - Der Bundesrat hat den Bericht "Vergleich zwischen der AHV und der beruflichen Vorsorge (BV) aus wirtschaftlicher Sicht" des Bundesamtes für Sozialversicherung verabschiedet. Zwei Postulate hatten eine Analyse der Wirtschaftlichkeit des Umlageverfahrens (AHV) und des Kapitaldeckungsverfahrens (berufliche Vorsorge, BV) verlangt. Die Studie kommt zum Schluss, dass die Beibehaltung beider ...
(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin hat in Bern im Rahmen einer Pressekonferenz die Lancierung von sechs neuen Nationalen Forschungsschwerpunkten (NFS) bekannt gegeben. Die neuen NFS konzentrieren sich alle auf geistes- und sozialwissenschaftliche Fragestellungen. Sie werden mit langfristiger Unterstützung ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Marie- Christine Doffey zur neuen Direktorin der Schweizerischen Landesbibliothek (SLB) ernannt. Marie-Christine Doffey, die ihre neue Funktion am 1. April 2005 aufnehmen wird, übernimmt die Nachfolge von Jean-Frédéric Jauslin ...
(ots) - Der Bundesrat hat vom Bericht über die Gleichbehandlung von Freizügigkeit und Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung Kenntnis genommen. Dieser Bericht wurde erstellt, um einer Motion vom 4. November 2002 der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates Folge zu leisten. Der Bundesrat geht mit den Schlussfolgerungen des Berichts einig und sieht keine Veranlassung, die geltende ...
(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin wird die Schweiz am OECD- Sozialministertreffen über aktuelle sozialpolitische Themen am 31. März und 1. April in Paris vertreten. Das Treffen steht unter dem Leitthema "Mehr Chancen für alle: Wie aktive Sozialpolitik zum Vorteil für alle werden kann". Der Schweizer Delegation gehören Vertreter und Vertreterinnen des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) und des ...
(ots) - Der Bundesrat hat über die Lancierung eines neuen Nationalen Forschungsprogramms entschieden. Mit einem Budget von insgesamt 5 Millionen Franken soll das Thema "Nichtionisierende Strahlung; Umwelt und Gesundheit" während der kommenden vier Jahre wissenschaftlich untersucht werden. Das ...
(ots) - Zehn Jahre nach der 4. Weltfrauenkonferenz von Beijing tritt die UNO- Kommission über die Stellung der Frau vom 28. Februar - 11. März 2005 in New York zusammen. Sie wird Bilanz ziehen in Sachen Gleichstellung und eine politische Erklärung verabschieden. Bundesrat Pascal Couchepin wird am ...
(ots) - Im Rahmen einer Aussprache über eine neue Revision der AHV hat der Bundesrat das Eidg. Departement des Innern beauftragt, ihm je eine Botschaft für eine Leistungsrevision und für durchführungstechnische Verbesserungen vorzulegen. Der Bundesrat wird die beiden Botschaften nach erneuter Diskussion voraussichtlich im Herbst '05 zu Handen ...
(ots) - Der Bundesrat spricht sich für eine langfristige und nachhaltige Präventions- und Sensibilisierungsarbeit gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus und unterstützt die Arbeit der Fachstelle für Rassismusbekämpfung weiter. Ab 2006 werden für die Arbeit der Fachstelle und für die Unterstützung von Projekten Dritter jährlich 1.1 Mio. Franken zur Verfügung stehen. 2001 hatte der Bundesrat, ...
(ots) - Der Bundesrat hat zuhanden des Parlaments den Bericht "Regelungslücken im medizinischen Datenschutz in den Sozialversicherungen" verabschiedet. Aus diesem Bericht geht hervor, dass die geltenden Gesetze keine Lücken aufweisen, dass aber Verbessungsmöglichkeiten bei deren Anwendung geprüft werden sollten. Der Bericht wurde in einem Postulat der ...
(ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft zur Pflegefinanzierung zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Botschaft nimmt Teile der beiden in die Vernehmlassung geschickten Finanzierungsmodelle auf, da sich keine Mehrheit für eine der beiden vorgeschlagenen Varianten fand. Neu soll die Behandlungspflege von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) ...
(ots) - Die Eidg. Kommission für die berufliche Vorsorge (BVG-Kommission) hat unter Leitung ihres Präsidenten, Claude Frey, das Thema des Umwandlungssatzes im BVG-Obligatorium diskutiert. Sie empfiehlt dem Bundesrat: * den Umwandlungssatz weiter zu senken, als im Rahmen der 1. BVG- Revision bereits ...
(ots) - Der Bundesrat hat die ausführende Verordnung zum Bundesgesetz über die Forschung an embryonalen Stammzellen verabschiedet und das Datum des Inkrafttretens für das Gesetz auf den 1. März 2005 festgesetzt. Die Vorbereitungen für den Vollzug des Gesetzes sind im Gange. Das Gesetz über die Forschung an embryonalen Stammzellen ...
(ots) - Der Bundesrat hat heute die Aufhebung des fast hundertjährigen Absinthverbotes auf den 1. März 2005 festgelegt und die notwendigen Verordnungsanpassungen verabschiedet. Im Sommer 2004 hatte das Parlament der Abschaffung des Absinthverbotes zugestimmt. Heute wurde vom Bundesrat die Verordnungsanpassungen beschlossen und der Termin für die Aufhebung bestimmt. Die Änderungen des Alkohol- und des Lebensmittelgesetzes werden zu diesem Zeitpunkt in Kraft ...
(ots) - Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht im Eidg. Departement des Innern (EDI) hat ihre Abklärungen über die Tätigkeit der Stiftung Pro Facile abgeschlossen und den Entscheid der Untersuchung an die Stiftung weitergeleitet. Die Abklärungen erfolgten in enger Zusammenarbeit und Koordination mit der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK). Aufgrund ...
(ots) - Der Bundesrat hat heute die Änderung der Lebensmittelverordnung aufgrund des Gentechnikgesetzes beschlossen. Die Änderung wird auf den 1. März 2005 in Kraft treten. Neu besteht die Pflicht zur Information bei der Weitergabe von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) bei der Verarbeitung und im Handel sowie die Pflicht zur Trennung der Warenflüsse von GVO und herkömmlichen Organismen im ...
(ots) - Der Bundesrat schickt die zum dritten und letzten Paket der 1. BVG- Revision gehörenden Verordnungsanpassungen bis zum 15. März 2005 in die Vernehmlassung. Die Änderungen der Verordnung betreffen den Begriff der beruflichen Vorsorge und den Einkauf. Sie wirken sich somit auch auf die Steuerabzüge ...
(ots) - Die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) publiziert einen ersten Überblick über das Angebot an Ausbildungen gegen Diskriminierung, die sich an das Personal im öffentlichen Dienst richten. Das Inventar präsentiert rund 200 Bildungsangebote in der Westschweiz und dem Tessin, die sich der ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat aufgrund einer Studie zum System der obligatorischen Unfallversicherung festgestellt, dass das geltende System effizient ist und deshalb grundsätzlich beibehalten werden soll. Das über 20 jährige Bundesgesetz über die Unfallversicherung soll aber den Erfordernissen einer modernen Sozial-versicherung angepasst werden. Der Bundesrat hat deshalb das Eidg. Departement des Innern ...
(ots) - Vom 12. bis 15. Januar 2005 findet in Helsinki die erste Europäische Ministerielle Konferenz Psychische Gesundheit der WHO Region Europa statt. Ziel der Konferenz ist, der psychischen Gesundheit einen höheren Stellenwert in der politischen Diskussion einzuräumen. Die Schweiz nimmt mit einer vom ...
Bern (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin reist vom 17. bis 20. Dezember 2004 nach Katar, wo er ein Memorandum of Understanding (MoU) über die Zusammenarbeit im Bereich der höheren Bildung und Forschung unterzeichnen wird. Er wird von einer grösseren Hochschuldelegation begleitet, die verschiedene Möglichkeiten der Kooperation ausloten soll. Anlässlich dieser Reise wird sich Pascal Couchepin ausserdem mit den ...
(ots) - Zehn Jahre nach der 4. Weltfrauenkonferenz von Beijing hat die UNO- Wirtschaftskommission für Europa (ECE/UNO) die Situation der Frauen und der Gleichstellung der Geschlechter in Europa und Nordamerika überprüft. In zahlreichen Ländern hat sich die Stellung der Frauen auf dem Arbeitsmarkt ...
(ots) - Zehn Jahre nach der 4. Weltfrauenkonferenz von Beijing hat die UNO- Wirtschaftskommission für Europa (ECE/UNO) die Situation der Frauen und der Gleichstellung der Geschlechter in Europa und Nordamerika überprüft. In zahlreichen Ländern hat sich die Stellung der Frauen auf dem Arbeitsmarkt verbessert und es wurden Massnahmen getroffen, um die ...
(ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Jean-Frédéric Jauslin zum neuen Direktor des Bundesamtes für Kultur (BAK) ernannt. Jean-Frédéric Jauslin, der seine neue Tätigkeit 1. April 2005 aufnehmen wird, übernimmt die Nachfolge von David Streiff. Jauslin ist zurzeit ...
(ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Jean-Frédéric Jauslin zum neuen Direktor des Bundesamtes für Kultur (BAK) ernannt. Jean-Frédéric Jauslin, der seine neue Tätigkeit 1. April 2005 aufnehmen wird, übernimmt die Nachfolge von David Streiff. Jauslin ist zurzeit ...
(ots) - Der Bundesrat hat die liste indicative der Schweiz für das UNESCO- Welterbe gutgeheissen. Als mögliche zukünftige Welterbestätten der Schweiz umfasst die Liste fünf Objekte: Das Werk des Architekten Le Corbusier (Villen Jeanneret-Perret und Schwob in La Chaux-de-Fonds, Petite villa au bord du lac Léman in Corseaux, Immeuble Clarté in Genf), die Rhätische Bahn und die Kulturlandschaft der Albula- ...
(ots) - Der Bundesrat hat einen Bericht über das Istituto Svizzero di Roma (ISR) zu Händen der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats verabschiedet. In seinen Botschaften über die Finanzierung der Tätigkeiten der Stiftung Pro Helvetia vom 28. Mai 2003 sowie über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie für 2004 bis ...
(ots) - Der Bundesrat will der Schweizer Forschung den Zugang zu Spitzenanlagen der Zukunft offen halten. Er hat beschlossen, dass die Schweiz im Rahmen eines Memorandum of Understanding in der Planungsphase (2004-2007) einer neuen europäischen Röntgenquelle, dem Freien Elektronenlaser X-FEL' in Hamburg mit-arbeitet. Der Staatssekretär für Wissenschaft ...
(ots) - Il 1° gennaio 2005 il Servizio gioventù e la segreteria della Commissione federale per l'infanzia e la gioventù (CFIG) saranno trasferiti dall'Ufficio federale della cultura all'Ufficio federale delle assicurazioni sociali (UFAS). Dalla Centrale per le questioni familiari dell'UFAS nascerà così ...