Brüssel, Belgien (ots) - Europäisches Patentamt (EPA) veröffentlicht Jahreszahlen 2012: - EPA mit Rekorden bei Patentanmeldungen und erteilten Patenten - Schweiz Nr. 3 bei Patentanmeldungen in Europa, Nr. 7 weltweit - 5% Zuwachs gegenüber Vorjahr, 19% im Vergleich zu 2009 - In keinen Land so viele Patentanmeldungen pro Einwohner - Grösstes Wachstum bei Patentanmeldungen kommt aus Asien - Samsung ist neue Nummer 1 im ...
München/Brüssel/Budapest (ots) - Querverweis: Eine Multimedia-News-Release (MNR) ist abrufbar unter: http://multivu.prnewswire.com/mnr/prne/epo/48919/ Das Europäische Patentamt, die ungarische EU-Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission haben heute in der Akademie der Wissenschaften in Budapest Europas angesehensten Innovationspreis verliehen. Die ...
München (ots) - 2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 207 300 Patentanmeldungen eingereicht, so viele wie noch nie. Dies entspricht einer Zunahme von 5 % gegenüber dem Vorjahr (2005: 197 400). Ebenfalls um 5 % gestiegen ist die Zahl der Anmeldungen, für die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, und zwar von 128 000 auf 135 200. Dagegen sank ...
München (ots) - Der Aufbau eines Patentportfolios ist für viele neue und innovative Unternehmen eine wichtige Voraussetzung, um Investitionen zu akquirieren, und kann für potenzielle Käufer einen entscheidenden Anreiz bei der Exit-Strategie darstellen. Die Kommerzialisierung von Patenten und finanzielle Aspekte des Managements von Patentportfolios sind der ...
München (ots) - Die Kommerzialisierung von Patenten und finanzielle Aspekte hinsichtlich der Verwaltung von Patentbeständen stehen im Blickpunkt einer internationalen Konferenz, die am 21. November in London stattfindet. Dieses gemeinsam durch das Europäische Patentamt (EPO), der OECD und dem britischen Patentamt organisierte hochkarätige Ereignis wendet sich an ...
München/Wien (ots) - Die Wiener Dienststelle des Europäischen Patentamts (EPA) wird für zwei Tage zur Drehscheibe für Patentexperten aus Europa und Asien: Unter dem Motto "Far East meets West in Vienna" beraten am 24. und 25. November Vertreter des EPA und der Patentämter Chinas, Japans und Koreas mit der europäischen Industrie über das patentbezogene Informationsangebot aus Ostasien. Diese Information und ...
München (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Japan Patent Office (JPO) und dem United States Patent and Trademark Office (UPTO) ist in vielerlei Hinsicht der Motor des internationalen Patentsystems. Zwar gibt es noch kein eigentliches Weltpatent, doch die bereits 23 Jahre währende technische Zusammenarbeit der drei Ämter hat den Weg zu weltweitem Patentschutz stark vereinfacht. ...
München (ots) - Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen. Die vom Europäischen Patentamt (EPA) verwaltete neue Einrichtung wird ihren Sitz in München haben. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, zum Nutzen des europäischen Patentsystems in enger ...
München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 94. Tagung, die unter dem Vorsitz von Herrn Mogens Kring (DK) in München abgehalten wurde, am 29. Oktober folgenden Beschluss gefasst: - Nominierung von Herrn Alain Pompidou (FR) als Präsident des Europäischen Patentamts für eine Amtszeit von 3 Jahren ab dem 1. Juli 2004 - Nominierung von Frau Alison Brimelow ...
München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat diesem für sein Entgegenkommen gedankt. Herr Kober, der das Amt seit 1996 leitet, steht der ...
München (ots) - Das sogenannte "Soja"-Patent der Firma Monsanto (EP 301 749 B1) wird eingeschränkt. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Einspruchsverfahren heute entschieden. Im März 1994 hatte das EPA der später ...
München (ots) - Mündliche Verhandlung zu einem Patent der Firma Monsanto beginnt am 6. Mai in München Am 6. Mai beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren zu einem Patent der Firma Monsanto, in dem es um ein Verfahren zur gentechnischen Veränderung von ...
München (ots) - Das sogenannte "Öl-Mais"-Patent der Firma DuPont (EP 0744 888 B1) wird widerrufen. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer eintägigen öffentlichen Anhörung im Einspruchsverfahren entschieden. Im August 2000 hatte das EPA der amerikanischen ...
München / Den Haag (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat den Franzosen Lionel Baranes zum neuen Vizepräsidenten der Generaldirektion 1 (GD 1) des Europäischen Patentamts (EPA) ernannt. Lionel Baranes ist Nachfolger von Jacques Michel, der nach 15 Jahren an der Spitze der GD 1 in den Ruhestand getreten ist. Der 54 jährige ...
Den Haag/München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) hat auf seiner 90. Tagung den Schweizer Roland Grossenbacher für eine zweite Amtszeit als Präsidenten wiedergewählt. Das Mandat beginnt am 5. März 2003 und dauert drei Jahre. Roland Grossenbacher ist hauptamtlich Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum in Bern. Mit ...
München (ots) - Ergebnis der mündlichen Verhandlung zum "Edinburgh"-Patent vom 22. - 24. Juli in München Das vieldiskutierte "Edinburgh"-Patent soll in geändertem Umfang aufrechterhalten werden, aber keine menschlichen bzw. tierischen embryonalen Stammzellen mehr umfassen. Dies hat die ...
München (ots) - Das Anmeldeaufkommen beim Europäischen Patentamt (EPA) hat sich auch 2001 weiter verstärkt. Mit 158'200 Anmeldungen wurde die Vorjahresmarke von 143'000 Patentgesuchen deutlich übertroffen. Die Anmelder aus Japan, den USA und Deutschland erreichten gegenüber 2000 die grösste ...
München (ots) - Bulgarien, Estland, die Slowakei und Tschechien haben das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und sind ab Juli 2002 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO). Damit können auch für diese Staaten europäische Patente angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der EPO gehören nun 24 Staaten an, ...
München (ots) - Neuer Anmelderekord beim Europäischen Patentamt (EPA): Im Jahr 2000 verzeichnete das Amt 142 940 Patentanmeldungen, 16 % mehr als im Vorjahr. Damit hat sich das Anmeldevolumen beim EPA innerhalb der letzten zehn Jahre mehr als verdoppelt, gegenüber der ursprünglichen Prognose bei der Gründung des Amts nahezu verfünffacht. Mit dem Beitritt der ...