Eidg. Departement des Innern (EDI)
Beteiligung der Schweiz am Ausbau des Budgets für das 6. EU-Forschungsrahmenprogramm
(ots)In Folge der jüngsten EU-Erweiterung baut die Europäische Union das Budget für das 6. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (6. EU-FRP) aus. Die Schweiz, seit Anfang 2004 durch das Forschungsabkommen mit der EU assoziiert am 6. EU-FRP, leistet gemäss BIP ihren Beitrag an die Budgeterhöhung. Der Bundesrat hat heute einen entsprechenden Zusatzkredit in der Höhe von Fr. 40 Millionen gutgeheissen.
Seit dem 1. Mai 2004 zählen Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn sowie Zypern neu zu den Mitgliedern der Europäischen Union. Im Gefolge dieser EU-Erweiterung haben Kommission und Rat der Europäischen Union entschieden, das ehemals auf 17,5 Milliarden Euro festgesetzte Budget für das 6. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (2002 - 2006) um 1,735 Milliarden Euro auf 19,235 Milliarden Euro zu erhöhen.
Aufgrund des Forschungsabkommens mit der EU beteiligt sich die Schweiz seit Anfang 2004 als assoziiertes Land am 6. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union. In der Folge besitzen die Forscherinnen und Forscher aus der Schweiz die selben Beteiligungsrechte wie ihre Partner aus den Mitgliedstaaten der EU und das Land besitzt neu erweiterte Mitwirkungsmöglichkeiten in den verschiedenen Steuerungs- und Beratungsgremien, die sich auf europäischer Ebene mit der Umsetzung der 6. FRP befassen.
Im Gegenzug verpflichtete sich die Schweiz, für die Jahre 2004 bis 2006 ihren Beitrag an das Budget des 6. EU-FRP zu leisten, dies gemäss eines anhand des Bruttoinlandprodukts berechneten Verteilschlüssels. Ein entsprechender Kredit in der Höhe von Fr. 835 Millionen wurde bereits im Jahre 2002 von den Eidgenössischen Räten beschlossen und nun vom Bundesrat um Fr. 40 Millionen als Schweizer Beitrag an die Erhöhung des Gesamtkredits des 6. EU-FRP aufgestockt.
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