Eidg. Departement des Innern (EDI)
Einsatz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bestärkt
(ots)Der Bundesrat spricht sich für eine langfristige und nachhaltige Präventions- und Sensibilisierungsarbeit gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus und unterstützt die Arbeit der Fachstelle für Rassismusbekämpfung weiter. Ab 2006 werden für die Arbeit der Fachstelle und für die Unterstützung von Projekten Dritter jährlich 1.1 Mio. Franken zur Verfügung stehen.
2001 hatte der Bundesrat, im Anschluss an den Flüchtlingsbericht der Unabhängigen Experten Kommission, den Fonds Projekte gegen Rassismus und für Menschenrechte mit 15 Mio. Franken dotiert und die im EDI angesiedelte Fachstelle für Rassismusbekämpfung mit der Verwaltung beauftragt. Der Fonds läuft per Ende 2005 aus. Mit dem heutigen Entscheid zur Sicherung der Arbeiten der Fachstelle unterstreicht der Bundesrat seine Überzeugung, dass gemeinsam mit öffentlichen und privaten gesellschaftlichen Akteuren, eine Fortführung der Arbeiten selbst in finanziell begrenzterem Rahmen breitenwirksame Resultate erbringen wird.
Bis Ende 2004 wurden beim Fonds Projekte gegen Rassismus und für Menschenrechte insgesamt 815 Projekte eingereicht. Die gesamthaft beantragte Unterstützungssumme beträgt 49 Mio. Franken. 420 Projekte (52%) wurden mit rund 13 Mio. Franken unterstützt. Bei einem Gesamtvolumen der unterstützen Projekte von 52 Mio. Franken bedeutet dies, dass jeder "Fondsfranken" rund drei weitere "Projektfranken" auslöst. Von den 420 bewilligten Projekten sind 241 bereits abgeschlossen.
Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind gesellschaftliche Probleme, denen kontinuierlich entgegengetreten werden muss. Kontroverse Diskussionen in der Öffentlichkeit, wie sie auch in jüngster Zeit geführt wurden, und die Entwicklungen in den Nachbarstaaten zeigen die Notwendigkeit auf, auch auf Bundesebene langfristig aktiv zu sein.
EIDG. DEPARTEMENT DES INNERN Presse- und Informationsdienst
Auskunft: Michele Galizia, Fachstelle für Rassismusbekämpfung, Tel. 031 324 31 13, michele.galizia@gs-edi.admin.ch, www.edi.admin.ch/ara