DEZA: 7. Focus Osteuropa Soziale Transition in Südosteuropa:Neue Armut oder Wohlfahrt?
Bern (ots)
Am 5. November 2002 fand in Biel die siebte Jahreskonferenz des Bundes über seine Osteuropa-Zusammenarbeit statt. Bundesrat Joseph Deiss, der serbische Minister für Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Goran Pitic und die rumänische Ministerin für Gesundheit und Familie Daniela Bartos sprachen über den hindernisreichen Weg Südosteuropas zu Demokratie und Marktwirtschaft und über das Engagement der Schweiz in dieser Region.
Die Osteuropa-Zusammenarbeit des Bundes unterstützt die südosteuropäischen Staaten bei ihrem Übergang zur sozialen Marktwirtschaft und zur Demokratie mit derzeit rund 200 Mio Schweizer Franken pro Jahr. Der 7. Focus Osteuropa hatte zum Ziel, Synergien und Erfahrungsaustausch zwischen den in der Osteuropa- Zusammenarbeit engagierten Organisationen und Institutionen aus Wirtschaft und Politik zu fördern. In sechs Workshops wurden u.a. die soziale Lage der Bevölkerung, die Rolle von Staat und Zivilgesellschaft bei der Organisation von Basisdienstleistungen wie der Wasser- oder der Gesundheitsversorgung thematisiert. Einig waren sich die Konferenzteilnehmer, dass die Transitionsländer mit schwereren und langwierigeren Folgen zu kämpfen haben , als ursprünglich angenommen. Bundesrat Joseph Deiss betonte deshalb in seiner Rede die Notwendigkeit externer Hilfe für diese Region, die das eigene Engagement der Regierungen auch in Zukunft stützen müsse. "Unser Engagement ist notwendiger denn je, die internationale Gemeinschaft muss ihre Hilfe fortsetzen, damit ein Rückfall dieser Staaten verhindert wird". Damit sich die Lebensqualität für die Menschen erhöht, müssten möglichst bald tragfähige politische und ökonomische Rahmenbedingungen entstehen. Der wichtigste Grundstein für den erfolgreichen Wandel sei zuvor aber auch "eine Umstellung in den Köpfen der Menschen," sagte Bundesrat Deiss. Goran Pitic, Minister für Internationale Wirtschaftsbeziehungen bei der serbischen Regierung, betonte die Notwendigkeit einer ausgewogenen wirtschaftlichen und sozialen Erntwicklung als Basis des Übergangs zu Demokratie und Marktwirtschaft. Daniela Bartos, die rumänische Ministerin für Gesundheit und Familie gab einen Einblick in das rumänische Gesundheitssystem nach zwölf Jahren des gesellschaftlichen Wandels. Botschafter Oscar Knapp, Leiter der Abteilung Entwicklung und Transition beim Staatsekretariat für Wirtschaft seco wies darauf hin, dass sich die Neue Armut auch in schlechter Ausbildung, fehlenden Sozialleistungen oder fehlenden politischen Einflussmöglichkeiten zeige. Das seco engagiert sich komplementär zur DEZA in der Förderung des nachhaltigen Wirtschaftswachstums, der Handelsbeziehungen und des Zugangs zur elementaren Grundversorgung in den Partnerländern.
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