10. Focus Osteuropa: Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit Schweiz unterstützt Reformen in der Ukraine
Bern (ots)
Die Schweiz ist an einer Vertiefung der Beziehungen zur Ukraine interessiert. Sie wird das Land im Wandel zu einem demokratischen Rechtsstaat weiterhin unterstützen. Dies bestätigte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey anlässlich der 10. Jahreskonferenz der Schweizerischen Ostzusammenarbeit in Lugano.
Der Bund ist gewillt, die Ukraine bei der Annäherung an die europäischen Institutionen zu unterstützen, sagte Bundesrätin Micheline Calmy Rey in ihrer Rede zur Eröffnung der Tagung. Im langjährigen Umgang mit den EU-Institutionen habe die Schweiz Erfahrungen gesammelt, die für die Ukraine durchaus von Nutzen sein könnten. Die Aussenministerin betonte, dass die Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien und die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wichtige Voraussetzungen sind für eine stabile Entwicklung in der Ukraine. Dafür brauche es auch externe Unterstützung.
Die Ukraine, Partnerland der Schweizer Ostzusammenarbeit, stand im Mittelpunkt der Konferenz, die erstmals im Tessin stattfand und von rund 250 Personen besucht wurde. Experten aus Kultur, Wirtschaft und Politik nahmen eine Wertung der "orangen Revolution" vor, die in Kiew vor Jahresfrist ein reformorientiertes Parteibündnis an die Macht brachte. Für Schriftsteller Juri Andruchowytsch markiert die "orange Revolution" das Erwachen der ukrainischen Bürgergesellschaft. Der Massenaufstand habe das Selbstbewusstsein der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger gestärkt. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten habe die ukrainische Bevölkerung erlebt, dass sie Geschichte aktiv mitgestalten könne und nicht nur passiv ertragen müsse. Wirtschaftsexperte Leslie Hawrylyshyn verwies auf das grosse, noch nicht voll ausgeschöpfte Wirtschaftspotential der Ukraine. Er gab seiner Hoffnung zum Ausdruck, dass die Ukraine mit konsequentem Reformkurs langfristig den Anschluss an Europa schaffen werde.
Im Gespräch mit Moderatorin Giulia Fretta unterstrichen DEZA Direktor Walter Fust und Botschafter Oscar Knapp vom seco die hohe Qualität der Schweizer Ostzusammenarbeit, die von den Partnerländern anerkannt und geschätzt wird. Seit Mitte der neunziger Jahre unterstützen DEZA und seco den Systemwandel in der Ukraine mit Projektarbeit im Umfang von jährlich 8-9 Mio. Franken. Wichtige Aktionsfelder der DEZA sind die Justizreform, die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und die Stärkung der Bürgergesellschaft. Für das seco stehen die Privatsektorförderung, namentlich die Unterstützung und Finanzierung von KMUs, sowie die Stärkung von "Corporate Governance" in Unternehmen und im Bankensektor im Vordergrund. Ausserdem beteiligt sich das seco an Projekten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung EBRD zur Erhöhung der Nuklearen Sicherheit.
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