Eidg. Finanz Departement (EFD)
Halbjahresbilanz LSVA: Veranlagung besser als erwartet
Bern (ots)
Nach einem guten Start am 2.1.01 kann der Zoll auch eine positive Halbjahresbilanz ziehen: der Bezug der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA für in- und ausländische Camions über 3,5 Tonnen ist an der Grenze wie im Inland geglückt. Trotz düsterer Prognosen neigt die LSVA dank Hightech und Informatik keineswegs zur Staubildung . Noch nicht ausgeräumt sind Probleme mit der Rechnungsstellung.
Die Zahlen für den LSVA-Start und das erste Halbjahr 2001 sind beeindruckend: Über 52'000 LKW wurden mit Erfassungsgeräten ausgerüstet, rund 160'000 ausländische Camions registriert und mit Chip-Karte ausgerüstet. Dabei wurden an der Nord-/Süd-Achse in beiden Richtungen 650'000 Lastwagen in Basel/Weil-Autobahn und in Chiasso bzw. 300'000 in Basel/St.Louis abgefertigt.
Automatenlösung befriedigt
An der Grenze stehen ausländischen Fuhrhaltern an 100 Zollstellen Abfertigungsterminals (Automaten) zur Verfügung, die fast reibungslos funktionieren. Diese ermöglichen gegenüber der Erhebung der Schwerverkehrsabgabe (bis Ende 2000) den Chauffeuren eine raschere Abfertigung. Dies trifft insbesondere auf diejenigen zu, welche die Abgabe bargeldlos (z.B. mit Tankkarte oder Konto beim Zoll) bezahlen. Die ausländischen Fahrzeugführer sind routiniert im Umgang mit der neuen Abgabe. Die an der Nord-/Südachse auftretenden Staus sind - auch nach Einschätzung der ASTAG und des Spediteurverbandes - nicht auf die Erhebung der LSVA zurückzuführen. Der grösste Teil der ausländischen Fahrzeuge ist nun im Informatiksystem LSVA registriert. Die Kontingente für die ausländischen Fahrzeuge (40-Tonnen sowie Leer- und Leichtfahrten) wurden in den ersten sechs Monaten eher unterdurchschnittlich verwendet.
Erfassungsgeräte - eine komfortable Lösung
Die obligatorische Ausrüstung der schweizerischen Lastwagen mit Erfassungsgeräten ist abgeschlossen. Die Geräte funktionieren zuverlässig, die Reparaturquote ist niedrig. Ausländische Fahrzeughalter haben ihre Fahrzeuge bis jetzt eher zurückhaltend mit Erfassungsgeräten ausgerüstet, weil ihnen die Alternative an den Abfertigungsterminals bereits guten Komfort bietet. In der nächsten Zeit muss geprüft werden, wie die ausländischen Fahrzeugführer zum vermehrten Einbau von Erfassungsgeräten angehalten werden können. Vor allem bei häufigen Leerfahrten sind die mit Erfassungsgerät ausgerüsteten Fahrzeuge im zeitlichen Vorteil. Der Zoll hat das Versprechen eingelöst - zusammen mit den beteiligten Unternehmen und der Wirtschaft -eine innovative Lösung für die Schwerverkehrsabgabe unbürokratisch und effizient umzusetzen.
Die Rechnungsstellung - eine "Hängepartie"
Ende Mai wurden die Rechnungen für den Monat Januar mit einer Verspätung von gut zwei Monaten verschickt. Die Ermässigung für Vieh- und Milchtransporte, die Rückerstattung für Holztransporte sowie die Ermässigung für Leer- und Leichtfahrten konnten berücksichtigt werden, nicht aber die Rückerstattung im unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV). Die UKV-Rückerstattungen wurden mit den Rechnungen des Monats Februar verrechnet. Die Verzögerung der Rechnungsstellung ist auf zwei hauptsächliche Gründe zurückzuführen:
- Konzentration auf die Startphase mit den dafür erforderlichen EDV-Programmen, und
- Übernahme und Bereinigung (Emissionsnorm, Ablastung der Fahrzeuggewichte, Adressen der Fahrzeughalter) der von den Strassenverkehrsämtern aufbereiteten Fahrzeugstammdaten. Der Rückstand bei der Rechnungsstellung wird im Laufe des Jahres wettgemacht. Es ist vorgesehen, den Fakturierungsrhythmus auf drei Wochen zu verkürzen.
Im Budgetrahmen
Die bisherigen Einnahmen (ausländische Fahrzeuge) sowie die Zahlen der Rechnungsstellung für die mit Erfassungsgeräten ausgerüsteten Fahrzeuge (hauptsächlich inländische Fahrzeuge) lassen darauf schliessen, dass die budgetierten Einnahmen von 700 Mio. Franken erreicht werden. In die Rechnung werden im Jahr 2001 - die gesetzliche Fälligkeits- und Zahlungsfrist berücksichtigend - nur die Einnahmen von acht Monaten einfliessen.
Zahlenspiegel LSVA (Stand 30. Juni 2001):
Erfassungsgeräte - Inländische Fahrzeuge 51'930 Stück - Ausländische Fahrzeuge 953 Stück
Ausländische Fahrzeuge: - Registriert (Stammdaten) 158'487 Fahrzeuge - Einfahrten am Abfertigungsterminal 1'087950 Fahrzeuge - Kontingente 40 Tonnen 40'587 Bewilligungen - Kontingente Leer- und Leichtfahrten 44'865 Bewilligungen
Einnahmen:
- Ausländische Fahrzeuge 91.4 Mio. CHF
(Januar bis Juni 2001)
- Inländische Fahrzeuge (in Rechnung gestellt) 101.9 Mio. CHF
(Januar und Februar 2001)Kontakt:
Erfassungsgeräte / Conrad Schranz
Fahrzeugtechnik Chef Sektion LSVA 1, Tel. +41 31 322 66 91
Informatiksystem / Fredi Schädeli
Rechnungen Chef Sektion LSVA 3 Tel. +41 31/ 322 67 55
Zollämter / Hans-Peter Wirth
Allgemeines Chef Sektion LSVA 2 Tel. +41 31 323 42 08
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