Eidg. Finanz Departement (EFD)
Task Force Neuen schweizerische Airline - Hintergrundinformationen
Bern (ots)
Der Bundesrat hat am 5. Oktober eine Task Force zur Unterstützung des Aufbaus der neuen schweizerischen Airline auf der Basis der Crossair eingesetzt. Diese hat unter der Leitung des Bundes bereits zweimal getagt. Die Task Force hat keine geschäftsführende Funktion, sorgt hingegen für die Abstimmung der Liquiditäts- mit der Betriebsplanung sowie für das Controlling der Verwendung der Bundes- und Bankenmittel. Weitere Themen sind der gegenseitige Informationsaustausch und der Sozialplan. Die Task Force trifft sich in kurzen Abständen und kann jederzeit Arbeiten in Fachteams auslösen. Die Erfüllung des Auftrags orientiert sich, im Wissen um die schwierige Ausgangslage und in Kenntnis der damit verbundenen Risiken, am gemeinsam getragenen Ziel.
Die Task Force zur Unterstützung des Aufbaus der neuen schweizerischen Airline hat bisher zweimal getagt: am 5. und 9. Oktober 2001. Nach Information über den Bundesratsbeschluss, einer ersten Orientierung über das Nachlassverfahren durch den Sachwalter, der Auslösung erster Tranchen aus dem Bundesdarlehen sowie der Unterzeichnung des Darlehensvertrags wurden erste Arbeiten ausgelöst. Voraussetzung dafür war das gegenseitige Einvernehmen zur Zielsetzung und zur konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten. Namentlich wurden die nötigen Schritte zur Überprüfung der Liquiditätsplanung und der Mittelverwendung sowohl der Bundes- als auch der Bankenbeiträge veranlasst. Dabei geht es sowohl um die Ausarbeitung der methodischen Grundlagen als auch um die Erhellung der Finanzlage. Die umfangreichen Arbeiten wurden bereits am Wochenende eingeleitet. Eine weitere Sofortmassnahme betrifft die laufende Abstimmung der Liquiditäts- und Finanzplanung mit der Flug- und Netzwerkplanung. Zu diesen Zwecken sowie für die Aufarbeitung von aufsichtsrechtlichen Fragen (Flugbetrieb und Infrastruktur) sowie des Sozialplans wurden übergreifende Fachteams eingesetzt.
Unter der Federführung der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) wird ein täglich nachgeführtes Controlling der Finanzströme gewährleistet. Dies macht die Finanzierung steuerbar bzw. Liquiditätsengpasse frühzeitig erkennbar.
Rollen von Bund und Unternehmungen
Die Geschäftsleitung und die unternehmerische Verantwortung bleibt vollumfänglich in der Kompetenz der Unternehmen. Im Zusammenhang mit dem Aufbau der neuen schweizerischen Luftfahrtgesellschaft kommt dem Bund jedoch zum einen eine Vermittler- und Koordinationsrolle zu. Zudem muss er gemäss Auftrag der Finanzdelegation beider Räte den Stand und die korrekte Verwendung der Bundesmittel überwachen. Drittens hat er aufsichtsrechtliche und beschäftigungspolitische Verantwortung wahrzunehmen. Die Task Force wird bezüglich Finanzfragen von Peter Siegenthaler, Direktor der Eidg. Finanzverwaltung, und bezüglich Betriebsaufsicht von André Auer, Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt, geleitet. Ihr gehören ferner Spitzenvertreter und Spezialisten der Crossair und Swissair, der beiden Grossbanken UBS und CSG sowie (seit der Sitzung vom 9. Oktober) der Flughafengesellschaft Unique und des Standortkantons Zürich an. Spezialisten aus den Unternehmungen und aus der Bundesverwaltung können beigezogen werden. Die Sozialplanfragen werden von Jean-Luc Nordmann (Direktion für Arbeit im Staatssekretariat Wirtschaft) koordiniert.
Die Task Force hat keine unternehmerischen Entscheidkompetenzen. Sie ist ein Forum zur Erarbeitung von Entscheidgrundlagen sowie zur Überwachung und Konsolidierung von Datenlagen. Die Information über Entscheide bleibt in der Zuständigkeit der Geschäftsleitungen und des Bundesrates. Hingegen kann die Task Force einvernehmlich Informationen über den Zwischenstand der Arbeiten festlegen.
Anmerkung an die Redaktionen: Diese Hintergrundinformation kann nach einer weiteren Sitzung der Task Force am Sonntag Nachmittag substantiell aufdatiert werden. Medien, welche eine kurzfristige Einladung zu einer allfälligen mündlichen Orientierung wünschen, sollen sich bis Freitag 15.00 Uhr bei Frau Ursula Grünig Tel. (031) 322 60 33 melden.
Für die Task Force: Kommunikation Eidg. Finanzdepartement, Daniel Eckmann
Kontakt:
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
CH-3003 Bern
Tel.: +41 0 31 322 60 33
Fax: +41 0 31 323 38 52
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