Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: WTO: Die Schweiz begrüsst den Neustart der Doha-Verhandlungen
Bern (ots)
In der Nacht vom Samstag auf Sonntag einigten sich die 147 Mitglieder in Genf auf einen Rahmen für die Fortsetzung der Doha- Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO). Damit konnte endlich nachgeholt werden, was an der letztjährigen Ministerkonferenz in Cancún, Mexiko, gescheitert ist: Es wurden Rahmenabkommen über die Landwirtschaft und über Industrieprodukte abgeschlossen, die Verhandlungen über Dienstleistungen dynamisiert sowie Verhandlungen über Erleichterungen im Handel lanciert. Bundespräsident Joseph Deiss, der die Schweizer Delegation geleitet hat, begrüsst dieses Resultat: Dies ist ein entscheidender Schritt für eine Öffnung der Weltwirtschaft, die allen Ländern zugute kommt. Das Abkommen berücksichtigt die Interessen aller Sektoren der Schweizer Wirtschaft.
Im Landwirtschaftsbereich konnte ein Rahmenabkommen abgeschlossen werden, das einen weiteren Liberalisierungsschritt aufzeichnet und teilweise auf die spezifischen Bedürfnisse der Schweizer Landwirtschaft Rücksicht nimmt. Dies wird dazu führen, dass am Schluss der Verhandlungen der Grenzschutz abgebaut sowie die produktbezogene Inlandstützung reduziert und die Exportsubventionen abgeschafft werden. Die Modalitäten sind indessen noch offen. Sie müssen in den im Herbst beginnenden eigentlichen Verhandlungen erst noch bestimmt werden.
Die Auswirkungen auf die schweizerische Landwirtschaft sollen durch die bereits umgesetzten und weiteren Reformschritte der Landwirtschaftspolitik aufgefangen werden.
Gesamthaft gesehen liegt der heutige Entscheid im Interesse der Schweiz, die auf ein gut funktionierendes multilaterales Regelwerk im Handelsbereich angewiesen ist. Die Verhandlungen über eine Verbesserung des Marktzutritts im Industriegüterbereich und im Dienstleistungssektor sowie über die Vereinfachungen bei den Zollformalitäten sind hierbei besonders wichtig. Sie ermöglichen einen verbesserten Marktzugang zu den aufstrebenden Märkten ausserhalb Europas.
Bern, den 1. August 2004
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