Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
Central European Nations' Cooperation in Peace Support (CENCOOP): Genehmigung der Resolution
Bern (ots)
Der Bundesrat hat die Absichtserklärung "Resolution concerning the further development of CENCOOP" genehmigt. CENCOOP ist ein multinationales Programm, das durch regionale Zusammenarbeit den Herausforderungen in friedensunterstützenden Operationen effizienter und kostenwirksamer begegnen will. Ihm gehören Oesterreich, Ungarn, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und, seit dem 19. März 1999, auch die Schweiz als Partner an. Das Kooperationsprojekt CENCOOP wurde im Oktober 1996 von Oesterreich initiiert.
Am 21./22. Juni 2001 findet das dritte
Verteidigungsministertreffen der CENCOOP-Staaten in Bratislava statt,
an welchem unter anderem eine Resolution verabschiedet wird. Diese
Resolution soll in Form einer rechtlich unverbindlichen
Absichtserklärung die bis anhin geltende Zusammenarbeitsgrundlage
("Letter of Intent") aktualisieren, konkretisieren und ergänzen. Die
Schweizer Delegation wird von Botschafter Philippe Welti, Chef
Sicherheits- und Verteidigungspolitik und stv. Generalsekretär VBS,
geleitet.In der Resolution geht es unter anderem darum, sich bei den Kooperationsprojekten auf einige wenige Bereiche zu beschränken. So sind mittelfristig vor allem der Aufbau eines "Humanitarian Operations-Pools", eines Militärbeobachter-Pools und eines Militärpolizei-Pools vorgesehen. Neu wird es keinen permanenten Planungsstab CENCOOP mehr geben. Im weiteren soll CENCOOP inskünftig eine Plattform eines regelmässigen Informationsaustausches im Bereich der friedensunterstützenden Operationen sein.
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