Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
TCS-Stellungnahme: Die "Offroader-Initiative" wird abgelehnt, weil überflüssig und wirtschaftsfeindlich/Der TCS zeigt Skepsis gegenüber dem Gegenvorschlag und schlägt ein CO2-Kompensationssystem vor
Bern (ots)
Der TCS begrüsst die klare Ablehnung der Volksinitiative «für menschenfreundlichere Fahrzeuge» durch den Bundesrat und wird die Initiative bekämpfen. Der Gegenvorschlag zielt zwar in die richtige Richtung, doch bleibt der TCS skeptisch gegenüber dem vorgeschlagenen System, das Sanktionen vorsieht, und zieht ein System zur Kompensation überschüssiger Emissionen vor.
In seiner heute dem Parlament zugestellten Botschaft nimmt der Bundesrat klar Stellung gegen die Initiative, die auch als "Offroader-Initiative" bezeichnet wird. Die Initiative enthält allein für die Schweiz technische Sondervorschriften, die erst noch überflüssig sind. Die neuen diesbezüglichen Normen der EU sind strenger. Zudem ist die Initiative handelspolitisch und wirtschaftlich schädlich. So schreiben die europäischen Regeln, gültig ab 2015, als Grenzwert einen mittleren CO2-Ausstoss von 130 g pro Kilometer für alle neu zugelassenen Fahrzeuge vor. Diese sehr strenge Regelung hat der TCS immer begrüsst, da sie die Hersteller anhält, umweltfreundliche Techniken zu entwickeln, den Konsumenten aber die freie Wahl des Produkts und seiner Nutzung überlässt.
Was den heute präsentierten Gegenvorschlag des Bundesrats betrifft, ist der TCS mit der Senkung der Emissionen auf einen Durchschnittswert von 130 g zwar einverstanden, steht den vorgeschlagenen Fristen aber kritisch gegenüber. Gleichzeitig lehnt der TCS das Saktionssystem ab, welche die Schweizer Konsumenten stark bestrafen und die Fahrzeugpreise unverhältnismässig ansteigen lassen würde. Hingegen schlägt der TCS ein CO2-Kompensationssystem vor, um konkrete Projekte zur Senkung von Emissionen zu finanzieren.
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